Tagesordnung - 63. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 63. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 24.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (61. und 62. Sitzung)      
Ö 2.1  
der BVV vom 13.04.2011- Kita-Elternbeteiligung fördern  
1812/XVIII  
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Konsensliste.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.8 - vertagt
    Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt

Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt.

   
    01.06.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    Die Vorsitzende erklärt, dass das Votum des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt

Die Vorsitzende erklärt, dass das Votum des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt. Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    24.08.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 2.1 - zurückgezogen
    Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde

Herr Zander erläutert die Intention des Antrages.

Die Vorsitzende bedauert, dass der Jugendhilfeausschuss diesen Antrag bisher nicht behandelt hat und sein Mitberatungsrecht verwirkt hat, so dass der Hauptausschuss heute darüber abstimmen kann.

Im Anschluss an die Ausführungen von BzStR’in Schöttler, wonach in der Praxis genau das passiert, was in dem Antrag gefordert wird, wird der Antrag von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung a) Übertragung der Pflegeheime b) Vorlage Jug, Fam, Sport & QM: Umwandlung von A 8 Mitteln Vorlage Bild,Kult,Sen:Durchführung d. Deckungsfähigkeit aus A 08 Mitteln c) Sachstand „Dienstfahrräder“ d) Personalentwicklungim BA Tempelhof-Schöneberg, hier: Erschließungsantrag der SPD      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 19.01.2011 - Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - federführend
1693/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 19.01.2011 - Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen - federführend  
1707/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 18.05.2011 - Vorrang für eine ordentliche Betreuung in den Kitas - MzK
Enthält Anlagen
1178/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom 22.06.2011 - Gedenkort Schwerbelastungskörper - federführend  
1866/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 22.06.2011 - Sportanlagenentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg - MzK
Enthält Anlagen
1261/XVIII  
Ö 4.6  
der BVV vom 22.06.2011 - Bibliothekskonzept Tempelhof-Schöneberg. Standortentwicklung 2012-2016 - MzK  
Enthält Anlagen
1873/XVIII  
Ö 5  
BVV Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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