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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Genehmigung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung des vorliegenden Protokolls |
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Ö 3 |
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Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament vom 17.03.2011 |
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Ö 3.1 |
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Erneuerung des Sportplatzes der Scharmützelsee-Schule |
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1754/XVIII |
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Ö 3.2 |
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Sanierung der Turnhalle der Grundschule am Barbarossaplatz |
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1756/XVIII |
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Ö 3.3 |
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Pause zwischen der 3. und der 4. Stunde |
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1757/XVIII |
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Ö 3.4 |
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Ein Spielplatzbau für die Spreewald-Schule |
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1758/XVIII |
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Ö 3.5 |
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Lehrkräftemängel an der Kiepert-Grundschule |
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1759/XVIII |
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Ö 3.6 |
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Sanitäre Anlagen |
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1762/XVIII |
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Ö 3.7 |
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Mehr Sportplätze - federführend (federführend) |
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1764/XVIII |
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Ö 3.8 |
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Sanierung von Toiletten an der Stechlinsee-Schule |
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1765/XVIII |
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Ö 3.9 |
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Wechseln des Essenanbieters |
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1768/XVIII |
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03.05.2011 - Ausschuss für Schule |
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Ö 3.9 - vertagt |
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StR Hapel teilt mit,StR Hapel gibt ausführliche Hinweise hinsichtlich der Essenskontrolle, die über die Lehrer, Erzieher und Schüler/innen erfolgt. Beschwerden über die Essensqualität sollen über die Schule direkt dem Caterer mitgeteilt werden, um zeitnahe Lösungen abzustimmen. Wenn keine Verbesserung erfolgen sollte, kann durch das Bezirksamt eine Abmahnung bis hin zur Kündigung erfolgen. Im Anschluss daran könnte ein anderer Caterer vertraglich gebunden werden. Derzeit liegen beim Schulträger keine konkreten Beschwerden durch die Schule vor. Da nunmehr durch den KiJuP-Antrag Beschwerden vorliegen, plädieren die Schulausschuss-Mitglieder dafür, dass das Schulamt den Schulleiter über diese Beschwerden in Kenntnis setzt. Herr Schmidt – KiJuP – gibt Hinweise zum Werdegang der Antragstellung. Betreffend Beschwerdeverfahren erfolgt eine kurze Debatte an deren Ende StR Hapel äußert, er sei gern bereit, den Caterer anzuschreiben, er möge zu den Vorwürfen Stellung nehmen sowie den Schulleiter zu bitten, schärfer auf die Kontrollen zu achten. Auf der nächsten Sitzung werde er über das Ergebnis berichten. Der Antrag wird vertagt.
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07.06.2011 - Ausschuss für Schule |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Nach Auskunft der Marienfelder-Grundschule, so StR Hapel, wurden Gespräche mit dem Gaterer, aufgrund langer Standzeiten der Speisen und dadurch geminderter Qualität, geführtNach Auskunft der Marienfelder-Grundschule, so StR Hapel, wurden Gespräche mit dem Caterer, aufgrund langer Standzeiten der Speisen und dadurch geminderter Qualität, geführt. Eine Auswertung mit dem verantwortlichen Betriebsleiter ist erfolgt. Um die nachhaltige Einhaltung der Standzeiten zu sichern, wurden die Lieferzeiten überprüft und optimiert. Der Caterer habe bereits seine Qualität verändert. Des Weiteren wolle er Gespräche mit den betreffenden Schüler/innen führen, um Anregungen zur weiteren Verbesserung der Essensqualität aufzugreifen. Für die Vorsitzende stellt sich die Frage, weshalb der Caterer, obwohl er wusste, dass die Lagerzeit überschritten sei, dieses Essen minderer Qualität noch angeboten habe. Demzufolge schlägt sie vor, den Antrag nochmals bis zur September-Sitzung zu vertagen, um in Erfahrung zu bringen, ob das Essen in den Sommerferien zu einer Verbesserung geführt habe. BV Dehn spricht sich, im Namen der SPD-Fraktion, ebenfalls dafür aus. Der Antrag wird bis zur September-Sitzung vertagt.
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06.09.2011 - Ausschuss für Schule |
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Ö 3.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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StR Hapel informiert über den aktuellen SachstandStR Hapel informiert über den Sachstand und teilt u. a. mit, aktuell liegen keine Beschwerden vor. Die Vorsitzende stellt fest, diese Äußerung treffe nicht den Kern der Sache. Anliegen des Schulausschusses war, dass seitens des Bezirksamtes in den Schulen hinsichtlich der Essensqualität nachgefragt werde. Es kommt zu einer angeregten Diskussion in deren Verlauf sehr kritische Aussagen – auch von anwesenden Vertreterinnen der Marienfelder- sowie Annedore-Leber-Grundschule betreffend die schlechte Essensausgabe getroffen werden. Des Weiteren teilt Herr Dathe mit, eine Ausschreibung zum Herbst diesen Jahres vorzubereiten, so dass mit Beginn des nächsten Schuljahres neue Verträge in Kraft treten können. Die Vorsitzende stellt fest, wenn der Vertrag einseitig nicht eingehalten werde, könne dieser aufgelöst werden. Sie bittet das Bezirksamt, dementsprechend tätig zu werden. Während der sich anschließenden Aussprache wird von BV Ahlhoff folgende Beschlussfassung formuliert und von der Vorsitzenden verlesen: „Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, bei den Schulen, die eine Essensversorgung durch Sodexo erhalten, nachzufragen, ob Mängel an der Qualität der angebotenen Mahlzeiten bestehen. Entsprechend der Auskünfte der Schulen wird das Bezirksamt ersucht, mit dem Caterer Sodexo Kontakt aufzunehmen und auf eine nachhaltige Verbesserung der Essensqualität zu drängen oder, wenn nicht umgehend möglich, sofort den Vertrag wegen Vertragsverletzungen zu kündigen und die Versorgung durch einen anderen Caterer sicherzustellen“. Abstimmung: einstimmig beschlossen. Die Beschlussempfehlung geht in die nächste BVV.
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19.10.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 3.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bei den Schulen, die eine Essensversorgung durch Sodexo erhalten, nachzufragen, ob Mängel an der Qualität der angebotenen Mahlzeiten bestehen. Entsprechend der Auskünfte der Schulen wird das Bezirksamt ersucht, mit dem Caterer Sodexo Kontakt aufzunehmen und auf eine nachhaltige Verbesserung der Essensqualität zu drängen oder, wenn nicht umgehend möglich, sofort den Vertrag wegen Vertragsverletzungen zu kündigen und die Versorgung durch einen anderen Caterer sicherzustellen.
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21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 13.7 - überwiesen |
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Überweisung an den Ausschuss für Schule – KonsenslisteÜberweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste.
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03.04.2012 - Ausschuss für Schule |
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Ö 4.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen |
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Wird nach Aussprache zur Kenntnis genommenWird nach Aussprache zur Kenntnis genommen
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Ö 3.10 |
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Turnhalle |
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1777/XVIII |
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Ö 3.11 |
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Trainer für die Grundschule am Barbarossaplatz |
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1789/XVIII |
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Ö 3.12 |
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Zwei Tornetze |
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1790/XVIII |
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Ö 3.13 |
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Fußballtore für die Robert-Blum-Schule |
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1792/XVIII |
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Ö 3.14 |
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Toilettenproblem an der Solling-Schule |
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1795/XVIII |
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Ö 3.15 |
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Schulfusion |
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1796/XVIII |
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Ö 4 |
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Vorstellung der Gartenarbeitsschule
durch den Leiter Herrn Winkler |
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Ö 5 |
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Duales Lernen in der Sekundarschule
Referentin: Karla Werkentin |
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Ö 6 |
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Lehrerfort- und Weiterbildung
dazu: Herr Rubbert, Schulaufsicht, zum Fortbildungszentrum und –konzept |
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Ö 7 |
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Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schulaufsicht)
- Oberschulplätze im Bezirk, Schulversorgung in Köpenick, Spandau etc.
- Raummangel an der Ruppin-Schule – Stand der Dinge
- mangelnde Personalsituation in der Steinwaldschule – Stand der Dinge
- Gemeinschaftsschule – Stand der Dinge
- Bildungs- und Teilhabepaket – Umsetzung im Bezirk |
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Ö 8 |
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Beratung überwiesener Drucksachen |
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Ö 8.1 |
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der BVV vom 15.12.2010 - Mobbing an Tempelhof-Schöneberger Schulen? |
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1678/XVIII |
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Ö 8.2 |
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der BVV vom 16.02.2011 - Schlussfolgerung aus den Schuleingangsuntersuchungen (MzK) |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0873/XVIII |
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Ö 8.3 |
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der BVV vom 15.12.2010 - Schulschwimmen fachlich und pädagogisch ergänzen |
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1679/XVIII |
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Ö 9 |
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Verschiedenes
u.a. Terminschiene, nächster Ausschuss 07.06.2011
(Barbarossa-Schule) |
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