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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung vorliegender Protokolle (59. Sitzung) |
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Ö 3 |
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Bericht aus der Verwaltung |
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Ö 4 |
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Beratung überwiesener Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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der BVV vom 21.04.2010 - "HAUS am KLEISTPARK" erhalten - Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur vom 30.03.2010 |
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1410/XVIII |
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Ö 4.1.1 |
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der BVV vom 29.09.2010 - Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzungen gewährleisten - MzK |
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1436/XVIII |
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Ö 4.1.2 |
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der BVV vom 27.10.2010 - Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen - MzK |
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1615/XVIII |
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Ö 4.1.3 |
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der BVV vom 19.01.2011 - Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten - MzK |
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1421/XVIII |
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Ö 4.2 |
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der BVV vom 19.01.2011 - Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - federführend |
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1693/XVIII |
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Ö 4.3 |
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der BVV vom 19.01.2011 - Immobilie der ehemaligen Herman-Köhl-Oberschule abgeben Bezirke belohnen und nicht bestrafen:
Regelung für Abgabe von Schulgebäuden mit innenliegenden Sportanlagen schaffen - federführend |
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1699/XVIII |
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Ö 4.4 |
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der BVV vom 19.01.2011 Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen - federführend |
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1707/XVIII |
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Ö 4.5 |
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der BVV vom 13.04.2011 - Kieferngrund als Jugendarrestanstalt nutzen – kein kostenintensiver Umzug der Drogenfachabteilung der Jugendstrafanstalt Plötzensee nach Lichtenrade
Hier: Verständigung über weiteres Beratungsverfahren im HA |
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1740/XVIII |
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Ö 4.6 |
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der BVV vom 16.03.2011 - Abschluss einer Nutzungsvereinbarung - MzK |
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1734/XVIII |
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Ö 4.7 |
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der BVV vom 13.04.2011 - Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III
Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen |
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1811/XVIII |
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Ö 4.8 |
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der BVV vom 13.04.2011 - Kita-Elternbeteiligung fördern |
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1812/XVIII |
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Ö 4.9 |
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der BVV vom 13.04.2011 -Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden - MzK |
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1719/XVIII |
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16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 9.4 - überwiesen |
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Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – KonsenslisteÜberweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
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02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung |
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Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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BV Gindra begründet seinen Antrag ausführlichBV Gindra begründet seinen Antrag ausführlich. BV Oltmann schlägt vor, auch Schulsporthallen mit einzubeziehen. Abstimmung über den so geänderten Antrag: Mehrheitlich beschlossen. Das Bezirksamt wird ersucht, übersichtlich geplante und in Durchführung befindliche Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen darzustellen. Dabei soll für BVV und Öffentlichkeit deutlich werden: - Bedeutung der Maßnahme im Rahmen der Standortentwicklung, gemäß des SEP - Prioritätensetzung des Bezirksamts (im Rahmen von SEP und begrenzter Mittel) und Abwägungsmethodik - Darstellung der Finanzierungsarten (bauliche Unterhaltung, Investionsplanung, Sonderprogramme) - Umsetzungsmeilensteine Die Liste sollte mind. halbjährlich unter Darstellung der Änderungsgründe aktualisiert werden. Neben der Mitteilung an die BVV sollte sie der Öffentlichkeit über die Bezirksseiten im Internet zugänglich sein. Eine erste Berichterstattung sollte zur April-BVV vorliegen. Ansonsten jeweils zur Mitte und zum Ende des laufenden Jahres.
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16.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Mehrheitsbeschluss:Mehrheitsbeschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, übersichtlich geplante und in Durchführung befindliche Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen darzustellen. Dabei soll für BVV und Öffentlichkeit deutlich werden: - Bedeutung der Maßnahme im Rahmen der Standortentwicklung, gemäß des SEP - Prioritätensetzung des Bezirksamts (im Rahmen von SEP und begrenzter Mittel) und Abwägungsmethodik - Darstellung der Finanzierungsarten (bauliche Unterhaltung, Investitionsplanung, Sonderprogramme) - Umsetzungsmeilensteine Die Liste sollte mind. halbjährlich unter Darstellung der Änderungsgründe aktualisiert werden. Neben der Mitteilung an die BVV sollte sie der Öffentlichkeit über die Bezirksseiten im Internet zugänglich sein. Eine erste Berichterstattung sollte zur April-BVV vorliegen. Ansonsten jeweils zur Mitte und zum Ende des laufenden Jahres.
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13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 13.19 - überwiesen |
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Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – KonsenslisteÜberweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
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04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung |
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Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet) |
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Herr Hapel weist einleitend darauf hin, dass es sich bei der Mitteilung zur Kenntnisnahme um einen Zwischenbericht handelt Herr Hapel weist einleitend darauf hin, dass es sich bei der Mitteilung zur Kenntnisnahme um einen Zwischenbericht handelt. Frau Rade kritisiert, dass das in der Mitteilung zur Kenntnisnahme genannte Gesamtsanierungsvolumen an Schulen und Schulsporthallen von ca. 100 Mio. Euro nicht durch dezidierte Zahlen untermauert wurde. Herr Zander verweist auf den Gesamtbedarf aller Berliner Bezirke, der sich auf eine Summe von 1 Milliarde Euro beläuft. In diesem Zusammenhang sei die Summe von 100 Mio.Euro in Temelhof-Schöneberg realistisch. Frau Ahlhoff räumt ein, dass ein Hinweis „nach grober Schätzung..“ hilfreich gewesen wäre. Herr Priesmeyer gibt zu bedenken, dass es für den Bezirk eigentlich egal ist, ob dieser Vermerk nun noch in der MzK enthalten ist, da das Geld im Bezirk eh nicht da ist. Die Mitteilung wird unter Berücksichtigung der Diskussionsbeiträge zur Kenntnis genommen.
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07.06.2011 - Ausschuss für Schule |
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Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet) |
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Nach Berichterstattung zum bisherigen Geschehen seitens des Bezirksamtes wird die Mitteilung, ohne weitere Aussprache, zur Kenntnis genommenNach Berichterstattung zum bisherigen Geschehen seitens des Bezirksamtes wird die Mitteilung ohne weitere Aussprache zur Kenntnis genommen.
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31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 13.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – KonsenslisteDie Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
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Ö 5 |
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BVV Sondermittel |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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