Tagesordnung - 60. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 60. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 04.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (59. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 21.04.2010 - "HAUS am KLEISTPARK" erhalten - Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur vom 30.03.2010  
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 4.1.1  
der BVV vom 29.09.2010 - Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzungen gewährleisten - MzK  
Enthält Anlagen
1436/XVIII  
Ö 4.1.2  
der BVV vom 27.10.2010 - Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen - MzK  
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 4.1.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten - MzK  
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 19.01.2011 - Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - federführend  
1693/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Immobilie der ehemaligen Herman-Köhl-Oberschule abgeben Bezirke belohnen und nicht bestrafen: Regelung für Abgabe von Schulgebäuden mit innenliegenden Sportanlagen schaffen - federführend  
1699/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom 19.01.2011 Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen - federführend  
1707/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 13.04.2011 - Kieferngrund als Jugendarrestanstalt nutzen – kein kostenintensiver Umzug der Drogenfachabteilung der Jugendstrafanstalt Plötzensee nach Lichtenrade Hier: Verständigung über weiteres Beratungsverfahren im HA  
1740/XVIII  
Ö 4.6  
der BVV vom 16.03.2011 - Abschluss einer Nutzungsvereinbarung - MzK  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
Ö 4.7  
der BVV vom 13.04.2011 - Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
Ö 4.8  
der BVV vom 13.04.2011 - Kita-Elternbeteiligung fördern  
1812/XVIII  
Ö 4.9  
der BVV vom 13.04.2011 -Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden - MzK  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Gindra begründet seinen Antrag ausführlich

BV Gindra begründet seinen Antrag ausführlich.

BV Oltmann schlägt vor, auch Schulsporthallen mit einzubeziehen.

 

Abstimmung über den so geänderten Antrag: Mehrheitlich beschlossen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, übersichtlich geplante und in Durchführung befindliche Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen darzustellen.

Dabei soll für BVV und Öffentlichkeit deutlich werden:

-          Bedeutung der Maßnahme im Rahmen der Standortentwicklung, gemäß des SEP

-          Prioritätensetzung des Bezirksamts (im Rahmen von SEP und begrenzter Mittel) und Abwägungsmethodik

-          Darstellung der Finanzierungsarten (bauliche Unterhaltung, Investionsplanung, Sonderprogramme)

-          Umsetzungsmeilensteine

 

Die Liste sollte mind. halbjährlich unter Darstellung der Änderungsgründe aktualisiert werden. Neben der Mitteilung an die BVV sollte sie der Öffentlichkeit über die Bezirksseiten im Internet zugänglich sein.

Eine erste Berichterstattung sollte zur April-BVV vorliegen. Ansonsten jeweils zur Mitte und zum Ende des laufenden Jahres.

   
    16.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, übersichtlich geplante und in Durchführung befindliche Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen darzustellen.

Dabei soll für BVV und Öffentlichkeit deutlich werden:

-          Bedeutung der Maßnahme im Rahmen der Standortentwicklung, gemäß des SEP

-          Prioritätensetzung des Bezirksamts (im Rahmen von SEP und begrenzter Mittel) und Abwägungsmethodik

-          Darstellung der Finanzierungsarten (bauliche Unterhaltung, Investitionsplanung, Sonderprogramme)

-          Umsetzungsmeilensteine

Die Liste sollte mind. halbjährlich unter Darstellung der Änderungsgründe aktualisiert werden. Neben der Mitteilung an die BVV sollte sie der Öffentlichkeit über die Bezirksseiten im Internet zugänglich sein.

Eine erste Berichterstattung sollte zur April-BVV vorliegen. Ansonsten jeweils zur Mitte und zum Ende des laufenden Jahres.

   
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.19 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Herr Hapel weist einleitend darauf hin, dass es sich bei der Mitteilung zur Kenntnisnahme um einen Zwischenbericht handelt

 

Herr Hapel weist einleitend darauf hin, dass es sich bei der Mitteilung zur Kenntnisnahme um einen Zwischenbericht handelt.

Frau Rade kritisiert, dass das in der Mitteilung zur Kenntnisnahme genannte Gesamtsanierungsvolumen an Schulen und Schulsporthallen von ca. 100 Mio. Euro nicht durch dezidierte Zahlen untermauert wurde.

Herr Zander verweist auf den Gesamtbedarf aller Berliner Bezirke, der sich auf eine Summe von 1 Milliarde Euro beläuft. In diesem Zusammenhang sei die Summe von 100 Mio.Euro in Temelhof-Schöneberg realistisch.

Frau Ahlhoff räumt ein, dass ein Hinweis „nach grober Schätzung..“ hilfreich gewesen wäre.

Herr Priesmeyer gibt zu bedenken, dass es für den Bezirk eigentlich egal ist, ob dieser Vermerk nun noch in der MzK enthalten ist, da das Geld im Bezirk eh nicht da ist.

 

Die Mitteilung wird unter Berücksichtigung der Diskussionsbeiträge zur Kenntnis genommen.

   
    07.06.2011 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Nach Berichterstattung zum bisherigen Geschehen seitens des Bezirksamtes wird die Mitteilung, ohne weitere Aussprache, zur Kenntnis genommen

Nach Berichterstattung zum bisherigen Geschehen seitens des Bezirksamtes wird die Mitteilung ohne weitere Aussprache zur Kenntnis genommen.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 5  
BVV Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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