21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss:
Einstimmiger
Beschluss:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, vor einer etwaigen Abgabe
des Hauses am Kleistpark an den Liegenschaftsfonds zu prüfen, ob in
Zusammenarbeit mit der GSE gGmbH – Gesellschaft für Stadtentwicklung
(oder ähnlicher Institutionen) analog des Vorbilds Haus Bethanien oder
Kulturhaus Kyffhäuserstraße eine Weiternutzung möglich wäre.
Dabei
sollte insbesondere geprüft werden, ob die Haushaltseffekte (Einsparungen)
durch ein solches Modell auch unter Beibehaltung des Standorts erzielbar wären.
Des
weiteren sollte mit Blick auf die Nachhaltigkeit einer Entscheidung geprüft
werden, ob im Rahmen eines solchen Modells auch die notwendigen
Standardanpassungen etwa im Bereich der Feuerschutzvorschriften (Fluchtwege)
und der Zugänglichkeit für Gehbehinderte realisiert werden können.
19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.15 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung, an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung, an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste.
03.02.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Die Mitteilung wurde zusammen mit TOP 4
Die Mitteilung wurde zusammen mit TOP 4.1 behandelt und zur Kenntnis genommen.
Frau Kaiser informiertdie Ausschussmitglieder ausführlich, auf Nachfrage von BD Schleussner-Schwarz zur Problematik „Durchfeuchtung des Kellers“, über den Sachstand und teilt – zum Entsetzen aller Ausschussmitglieder – mit, dass die Reparatur des Wasserrohres immer noch nicht erfolgt sei.
Es kommt zu einer angeregten Debatte, in der die Ausschussmitglieder ihr Unverständnis über die nunmehr seit mehreren Monaten noch nicht erfolgte Reparatur äußern und folgende Beschlussempfehlung formulieren:
Anlässlich der Sitzung des Kulturausschusses am 30. März 2010 wurde bei der Ortsbesichtigung des Hauses am Kleistpark festgestellt, dass der zu kurze Wasserspeier - links des Eingangsportals - die dauerhafte Durchfeuchtung des Mauerwerks verursacht.
In der heutigen Sitzung, am 3. Februar 2011, wurde der Ausschuss auf Nachfrage darüber informiert, dass der Schaden seit 11 Monaten nicht behoben wurde.
Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend die notwendigen Maßnahmen umzusetzen“.
Abstimmung: einstimmig beschlossen.
17.02.2011 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
B90/Grüne schlagen vor, hierzu im Anschluss an die nächste Sitzung in ggf
B90/Grüne schlagen vor, hierzu im Anschluss an die nächste Sitzung in ggf. kleiner Runde das Thema zu diskutieren – die Fraktionen signalisieren hierzu Einverständnis.
02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.1.3 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird auf die April-Sitzung des Hauptausschusses vertagt
Die Beratung der Drucksache wird auf die April-Sitzung des Hauptausschusses vertagt
17.03.2011 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 5.3 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die Beratung der Drucksache wird auf die Sitzung im Mai vertagt.
06.04.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.1.1 - vertagt
Vertagung der Beratung
Vertagung der Beratung.
04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.1.3 - vertagt
Vertagt auf die nächste Sitzung
Vertagt auf die nächste Sitzung.
19.05.2011 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 4.2 - vertagt
Die Beratung dieser Drucksache wird zurückgestellt
Die Beratung dieser Drucksache wird zurückgestellt.
01.06.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.1.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6
Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6.1. beraten.
22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt aus den Drucksachen 1410, 1436, 1615 und 1421 der XVIII. Wahlperiode einen zusammenfassenden Bericht zu erstellen. Der Bericht soll als Vorlage für die Arbeit in der neuen Wahlperiode dienen und die noch offene Frage zur Einwerbung von Drittmittel beantworten.
26.08.2014 - Ausschuss für Facility Management
Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Der Vorsitzende schlägt vor, diesen TOP zusammen mit den Tagesordnungspunkten 6
Der Vorsitzende schlägt vor, diesen TOP zusammen mit den Tagesordnungspunkten
6.4.1 – DS 1410/XIX und
6.4.2 – DS 1615/XIX
zu behandeln, da es sich bei allen Drucksachen um das Haus am Kleistpark handelt.
BV Rimmler stellt im Namen der Fraktion der CDU fest, man habe in den letzten Jahren sehr ausführlich über diese Thematik diskutiert und festgestellt, dem Bezirk fehlen momentan die notwendigen Mittel.
BV Seltz macht im Namen der Fraktion der SPD deutlich, die Drucksachen haben sich durch Verwaltungshandeln erledigt – die Angelegenheit jedoch nicht, diese müsste bis zur nächsten Investitionsplanung warten.
Der Vorsitzende schlägt vor, die drei Drucksachen als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten.
Abstimmung: einstimmig beschlossen.
Die Anträge gehen entsprechend als Beschlussempfehlungen in die nächste BVV.
17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Leichte Sprache
DGS
