Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion.

Mithilfe einer Power – Point – Präsentation gibt Bezirksstadtrat Schworck einen Überblick über Gestaltungsmöglichkeiten der Flächen, rund um das Rathaus Schöneberg, aus verschieden Epochen. Aus den Stilen der jeweiligen Epoche ergeben sich die unterschiedlichsten infrage kommenden Variationsmöglichkeiten. Weiterhin weist er in seinen Ausführungen darauf hin, dass der Denkmalschutz bei jeglicher Veränderung der Flächen um das Rathaus nicht außer Acht gelassen werden darf.

Im Anschluss an diese Ausführungen erfolgt eine kontroverse Diskussion, in der die Fraktionen ihre Position verdeutlichen. Es wird auf die stetig zunehmende Undiszipliniertheit der Bürger hingewiesen und dahingehend unterschiedliche Gestaltungsvarianten hinsichtlich des Rathausvorplatzes (Pflanzen von kleinen Bäumen bzw. Aufstellen eines Begrenzungszaunes) vorgeschlagen. Die Antragstellende Fraktion sowie die Ausschussmitglieder, die sich zu Wort melden, vertreten den Standpunkt, dass nur eine kostengünstige Variante zur Instandsetzung, Bepflanzung und Pflege der Pflanzschalen und Hochbeete in Betracht gezogen werden kann und bitten das Bezirksamt in der nächsten Ausschusssitzung eine Kostenaufstellung, unter Berücksichtigung der derzeitigen Haushaltslage, vorzustellen.

Der Ansicht des BA, wonach diese Drucksache noch nicht beschlossen sein soll, wird von der antragstellenden Fraktion widersprochen – eine entsprechende Klärung soll zur nächsten Ausschusssitzung erfolgen.

Bezirksstadtrat Schworck teilt mit, dass die Darstellung der antragstellenden Fraktion, wonach der Antrag im Mai 2009 bereits beschlossen war, richtig ist. Das BA sagt nunmehr eine unverzügliche Bearbeitung zu, der Sachverhalt über mögliche Sanierungen aber noch nicht abgeschlossen ist und weitere Beratungen und Prüfungen stattfinden. Das BA wird kurzfristig berichten.