Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 28.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Illegale Mülldeponie Monumentenstraße      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
der BVV vom 27.10.2010 - Bessere Müllentsorgung in öffentlichen Grünanlagen  
1456/XVIII  
Ö 6  
Diskussion zur voraussichtlichen Verkehrsproblematik in den Anliegerstraßen mit Eröffnung eines ausgedehnten Sportbetriebes in der Sporthalle "Baußnernweg"      
Ö 7  
Auf Antrag des BA: Diskussion und "Entscheidung über die Varianten Arnulfstraße"      
Ö 8     Beratung zurückgestellter/vertagter Drucksachen      
Ö 8.1  
der BVV vom 27.10.2010 - Gefährdung von Radfahrer/innen verringern  
1606/XVIII  
Ö 8.2  
der BVV vom 27.10.2010 - Ausreichende Parkplatzkapazitäten vorhanden?  
1458/XVIII  
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

-          ob es an den Sportanlagen am Baußnernweg eine ausreichende Anzahl an Parkplätzen insbesondere an Wettkampftagen gibt oder die Kapazitäten im Zusammenhang mit dem Neubau der Sporthalle erweitert werden müssen

-          oder ob eine Verbesserung der Parkplatzsituation und damit eine Entlastung der Stadtrandsiedlung auch ohne Kapazitätserweiterung erreicht werden kann.

Der BVV ist spätestens bis zur Sommerpause 2010 zu berichten.

   
    27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.14 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Sport und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Sport und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    09.11.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kurzer Diskussion über die Situation bei eventuelle parallel laufenden Veranstaltungen und Hinweisen aus dem Bezirksamt wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen

Nach kurzer Diskussion über die Situation bei eventuelle parallel laufenden Veranstaltungen und Hinweisen aus dem Bezirksamt wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

   
    22.11.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.3 - vertagt
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.

   
    24.01.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.4 - vertagt
    vertagt

Wie im Tagesordnungspunkt 1 beschlossen, wird die Beratung vertagt.

   
    28.02.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 8.2 - vertagt
    Über die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird nicht abgestimmt

Die Abstimmung wird vertagt.

   
    28.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 8.3  
der BVV vom 17.11.2010 - Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30  
1621/XVIII  
Ö 8.4  
der BVV vom 17.11.2010 - Verkehrssicherheit auf Gehwegen gewährleisten  
1629/XVIII  
Ö 8.5  
der BVV vom 17.11.2010 - Umnutzung des derzeit brach liegenden Geländes südlich und westlich der Interkulturellen Gärten in Lichtenrade/Marienfelde  
1632/XVIII  
Ö 8.6  
der BVV vom 15.12.2010 -Besucherparkplätze am St.- Joseph-Krankenhaus  
1672/XVIII  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins Wegen der Vielzahl vertagter Drucksachen wird ein Sondertermin benötigt, der für Montag, 18.04.2011 vorgeschlagen wird. Regulärer nächster Termin ist der 28.03.2011.      
               
 
 

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