Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 28.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Illegale Mülldeponie Monumentenstraße      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
der BVV vom 27.10.2010 - Bessere Müllentsorgung in öffentlichen Grünanlagen  
1456/XVIII  
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr - Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr - Konsensliste

   
    28.06.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Anträge werden ohne Diskussion einstimmig beschlossen

Die Anträge werden ohne Diskussion einstimmig beschlossen.

 

   
    27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    22.11.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.

   
    24.01.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
    Nach einer kurzen Diskussion bittet die CDU-Fraktion um eine bildliche Darstellung der unterirdischen Müllentsorgungsanlage

Die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion bitten die Verwaltung um eine Darstellung des halbunterirdischen Müllsammelsystems in öffentlichen Grünanlagen in einer der nächsten Ausschusssitzungen.

   
    28.02.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
    Das in der Mitteilung zur Kenntnisnahme besagte unterirdische Müllsammelsystem wird von Herrn von Münchhausen mithilfe einer PowerPoint – Präsentation detailliert vorgestellt

Das in der Mitteilung zur Kenntnisnahme  besagte unterirdische Müllsammelsystem wird von Herrn von Münchhausen mithilfe einer PowerPoint – Präsentation detailliert vorgestellt.

 

Das Sammelsystem Molok wurde vor ca. 20 Jahren in Finnland erfunden und hat dort im Laufe der Jahre das herkömmliche Abfallentsorgungssystem abgelöst. Je nach Bedarf kommen  der Standardbehälter, Hebebehälter, Biosystem,  City-Scape oder Molok Domino zum Einsatz. Die verschiedenen Müllbehälter werden in unterschiedlichen Größen angeboten. Diese reichen von 300 L bis ca. 5,0 m3.

 

Die Funktionsweise des Müllsammelsystems ist einfach. Der Abfall befindet sich am Boden des Behälters. Alter Abfall wird durch neuen Abfall bedeckt. Durch den kühlen Boden wird die Entwicklung von Bakterien verlangsamt und eine Geruchsbildung reduziert. Nach Benutzung des Müllsammelbehälters schließt sich der Einwurfdeckel automatisch. Die Entleerung kann durch die BSR erfolgen und ist selbst mit Fahrzeugen ohne Abfallpresse möglich.

 

In Deutschland findet das System seit ca. 6 Jahren Anwendung. Im Stadtbezirk Mitte wird das Sammelsystem CityScape eingesetzt. Dieser Sammelbehälter ist so konstruiert, dass er sich in die städtische Umgebung einfügt. Seine Gesamtkonstruktion gewährleistet eine gute Handhabung.

 

Die Abstimmung übe die Drucksache wird vertagt.

   
    28.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Diskussion zur voraussichtlichen Verkehrsproblematik in den Anliegerstraßen mit Eröffnung eines ausgedehnten Sportbetriebes in der Sporthalle "Baußnernweg"      
Ö 7  
Auf Antrag des BA: Diskussion und "Entscheidung über die Varianten Arnulfstraße"      
Ö 8     Beratung zurückgestellter/vertagter Drucksachen      
Ö 8.1  
der BVV vom 27.10.2010 - Gefährdung von Radfahrer/innen verringern  
1606/XVIII  
Ö 8.2  
der BVV vom 27.10.2010 - Ausreichende Parkplatzkapazitäten vorhanden?  
1458/XVIII  
Ö 8.3  
der BVV vom 17.11.2010 - Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30  
1621/XVIII  
Ö 8.4  
der BVV vom 17.11.2010 - Verkehrssicherheit auf Gehwegen gewährleisten  
1629/XVIII  
Ö 8.5  
der BVV vom 17.11.2010 - Umnutzung des derzeit brach liegenden Geländes südlich und westlich der Interkulturellen Gärten in Lichtenrade/Marienfelde  
1632/XVIII  
Ö 8.6  
der BVV vom 15.12.2010 -Besucherparkplätze am St.- Joseph-Krankenhaus  
1672/XVIII  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins Wegen der Vielzahl vertagter Drucksachen wird ein Sondertermin benötigt, der für Montag, 18.04.2011 vorgeschlagen wird. Regulärer nächster Termin ist der 28.03.2011.      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen