Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

BV Oltmann begründet den Antrag für seine Fraktion.

Er er klärt, dass es eine zeitlang keine Werbung mehr gab, dann folgte Eigenwerbung. Er befragt das Bezirksamt, inwieweit die Einnahmen aus der Werbung in die Sanierung des Gasometers fließen und ob diese Fortschritte mache. In diesem Zusammenhang weist er auf die Mitteilung zur Kenntnisnahme Nr. 1170/XVIII hin.

Herr Krömer erklärt, dass die Sanierungsverpflichtung auch unabhängig von der Werbeanlage bestünde. Der Investor ist verpflichtet die Sanierungsarbeiten innerhalb des vorgesehenen Zeitraumes von fünf Jahren durchzuführen. Der Verwaltung liegt seit November ein Sanierungskonzept zur Prüfung vor.

Herr Krömer erinnert mit Hinweis auf den vorliegenden Antrag an die vertragliche Vereinbarung mit dem Investor.

Des weiteren verliest BzStR Krömer eine Pressemeldung der Technischen Universität, in der über die geplante Einrichtung eines Campus auf dem Euref-Gelände berichtet wird. Es sollen Masterstudiengänge mit Energiebezug angeboten werden.

Herr Oltmann beantragt, die weitere Beratung zu vertagen um die Prüfergebnisse der Verwaltung abzuwarten.

Der Tagesordnungspunkt 4.3 wird vertagt.

BV Oltmann bittet um Zustimmung.

BV Seltz erklärt, dass die Verwaltung zugesagt habe, dem Ausschuss die Erlöse aus der LED-Werbung für die Jahre 2009 und 2010 zu dokumentieren. Herr Krömer bedauert, dass die Zahlen der Verwaltung nicht vorlägen. Die Sanierungsarbeiten des Gasometers wurden in der letzten Woche begonnen. Er betont, dass die Verpflichtung zur Sanierung des Gasometers vertraglich festgehalten wurde.

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss abgelehnt wurde.