Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 22.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Vorlage zur Beschlussfassung (auf Antrag B90/Grüne) - Verbesserte Erreichbarkeit des Tempelhofer Parks      
Ö 4  
Vorstellung der Umbaumaßnahmen im Lassenpark      
Ö 5     Behandlung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Perspektiven für die Tempelhofer Nord-Süd-Achsen (ff.)  
1565/XVIII  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 27.10.2010      
Ö 6.1  
Gefährdung von Radfahrer/innen verringern - federführend  
1606/XVIII  
    27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.13 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    22.11.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
    Die Aussprache zum Antrag wird vertagt

Die Aussprache zum Antrag wird vertagt.

   
    24.01.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
    BV Olschewski teilt mit, dass die CDU-Fraktion diesem Antrag nicht zustimmen wird und bittet darum, den Antrag zu vertagen

Aufgrund der bestehenden Differenzen vonseiten der CDU-Fraktion zum Antrag  und der bereits fortgeschrittenen Zeit, die keine  weitere Aussprache ermöglicht, bitten die Aussschussmitglieder der CDU-Fraktion um Vertagung des Tagesordnungspunktes. Es wird so verfahren.

   
    28.02.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 8.1 - vertagt
    BV Hauschild bittet aufgrund der fortgeschrittenen Zeit um Vertagung

BV Hauschild bittet aufgrund der fortgeschrittenen Zeit um Vertagung.

 

Es wird so verfahren.

   
    28.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - überwiesen
    Bezirksstadtrat Schworck äußert sich kritisch zum Antrag

Bezirksstadtrat Schworck äußert sich kritisch zum Antrag. In seinen Ausführungen bittet er die Ausschussmitglieder zu bedenken, dass die Großbeerenstraße verstärkt von Lastkraftwagen und Personenkraftwagen genutzt wird, was zu einer massiven Gefährdung der Radfahrer/innen führt. Weiterhin merkt er an, dass im Beratungsgremium FahrRat bisher keine Beratung zu diesem Thema stattfand. Er schlägt vor, den Antrag an das genannte Gremium zu überweisen.

 

Einstimmig wird beschlossen, den Antrag zur weiteren Beratung und mit der Bitte um Fertigung einer Stellungnahme an das Beratungsgremium FahrRat zu überweisen.

 

 

 

 

Ö 6.2  
- Bessere Müllentsorgung in öffentlichen Grünanlagen - MzK  
1456/XVIII  
Ö 6.3  
Ausreichende Parkplatzkapazitäten vorhanden? - MzK  
1458/XVIII  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (24. Januar 2011)      
               
 
 

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