Zur Vorlage
zur Beschlussfassung spricht Bezirksbürgermeister Band.
Zur
Dringlichen Beschlussempfehlung aus dem Hauptausschuss spricht zunächst die
Ausschussvorsitzende Frau Dittmeyer, anschließend die Fraktionsvorsitzenden
Frau Ahlhoff, Herr Olschewski, Herr Oltmann, Frau Schuch und Herr Ratzkowski.
weitere
Beratungsbeiträge: Herr Gindra, Herr Priesmeyer, Herr Hackenberger und Frau
Zauner
Mehrheitsbeschluss:
Der
Bezirkshaushaltsplan wird für das
a)
Haushaltsjahr
2010 mit
Einnahmen in Höhe von 599.954.100
€,
Ausgaben in Höhe von 599.954.100
€ und
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe
von 2.805.000 €
sowie
b)
Haushaltsjahr
2011 mit
Einnahmen in Höhe von 600.483.800
€,
Ausgaben in Höhe von 600.483.800
€ und
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 13.240.000 €
festgestellt.
Die
Anlagen sind in der Anlagenverwaltung bei diesem Tagesordnungspunkt in Allris eingestellt
und die gesamte Dringliche Beschlussempfehlung ist dem Protokoll beigefügt.