Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Gremium: Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Datum: Do, 08.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Selbstverteidigung für Frauen e.V.
Ort: Hauptstr. 9, 10827 Berlin - 2. Hinterhof
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Frau Strobel: Vorstellung der Arbeit und Probleme des Selbstverteidigung für Frauen e. V.      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen (Teil 1)      
Ö 4.1  
der BVV 16.06.2010 - Angebote der MartaHara e.V. und Selbstverteidigung für Frauen e.V. erhalten!  
1511/XVIII  
Ö 5  
Frau Schenk: Vorstellung der Arbeit der AG Gesunder Kunde des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen (Teil 2)      
Ö 6.1  
der BVV vom 19.05.2010 - „Globalisierte Prostitution“ im Kurfürstenkiez eindämmen – „Antifreierkampagne“ starten  
1450/XVIII  
Ö 6.1.1  
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zur DS 1450/XVIII der BVV vom 11.05.20120 - Prostitution im Kurfürstenkiez - "Antifreierkampagne" starten      
Ö 6.2  
des Kinder- und Jugendparlaments - Keine Prostituierten in der Kurfürstenstraße - wurde am 04.05.2010 vom Ausschuss für Bürgerdienste u. Ordnungsamt in den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung zuständigkeitshalber überwiesen  
1408/XVIII  
    04.05.2010 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - überwiesen
    Bezirksstadtrat Schworck teilt mit, dass er den Antrag zuständigkeitshalber den Dezernenten des Bereiches Finanzen, Personal und Wirtschaftsberatung/-förderung weitergeleitet hat

Bezirksstadtrat Schworck informiert über die Weiterleitung des Antrages an den Dezernenten des Bereiches Finanzen, Personal und Wirtschaftsberatung/-förderung. Eine Kopie befindet sich im BVV-Büro.

 

Die Nichtzuständigkeit des Ausschusses wird einstimmig festgestellt.
   
    08.07.2010 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 6.2 - vertagt
    Aufgrund von Diskussionsbedarf in den Fraktionen der SPD und CDU wird der Antrag vertagt

Die Diskussionen in den Fraktionen der CDU und SPD sind noch nicht abgeschlossen. Diesbezüglich bitten beide Fraktionen um Vertagung.

 

Es wird so verfahren.

 
   
    09.09.2010 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Antrag wurde durch Verwaltungshandeln erledigt

Der Ausschuss beschließt, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt wurde.
   
    29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Verwaltungshandeln erledigt wurde.
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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