Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt

Bezeichnung:	23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 04.05.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 1114
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Beratung der Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament
Ö 3.1		Abriss des alten Hauses im Scheerbartweg (Lichtenrade)	1388/XVIII
Ö 3.2		Polizeiwache am Kleistpark	1407/XVIII
Ö 3.3		Keine Prostituierten in der Kurfürstenstraße	1408/XVIII
Ö 3.4		Einhaltung der Regeln auf dem Lessingplatz und Lessingspielplatz	1409/XVIII
	04.05.2010 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Nach kurzen Erläuterungen von BzStR Schworck wird über den Antrag abgestimmt Nach kurzen Erläuterungen von BzStR Schworck wird über den Antrag abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

	19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 3.15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss Einstimmiger Beschluss Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Verwaltgungshandeln erledigt wurde.
Ö 4		Bericht aus der Verwaltung
Ö 5		Verschiedenes

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