Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 04.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 1114
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Beratung der Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Abriss des alten Hauses im Scheerbartweg (Lichtenrade)  
1388/XVIII  
Ö 3.2  
Polizeiwache am Kleistpark  
1407/XVIII  
Ö 3.3  
Keine Prostituierten in der Kurfürstenstraße  
1408/XVIII  
    04.05.2010 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - überwiesen
    Bezirksstadtrat Schworck teilt mit, dass er den Antrag zuständigkeitshalber den Dezernenten des Bereiches Finanzen, Personal und Wirtschaftsberatung/-förderung weitergeleitet hat

Bezirksstadtrat Schworck informiert über die Weiterleitung des Antrages an den Dezernenten des Bereiches Finanzen, Personal und Wirtschaftsberatung/-förderung. Eine Kopie befindet sich im BVV-Büro.

 

Die Nichtzuständigkeit des Ausschusses wird einstimmig festgestellt.
   
    08.07.2010 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 6.2 - vertagt
    Aufgrund von Diskussionsbedarf in den Fraktionen der SPD und CDU wird der Antrag vertagt

Die Diskussionen in den Fraktionen der CDU und SPD sind noch nicht abgeschlossen. Diesbezüglich bitten beide Fraktionen um Vertagung.

 

Es wird so verfahren.

 
   
    09.09.2010 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Antrag wurde durch Verwaltungshandeln erledigt

Der Ausschuss beschließt, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt wurde.
   
    29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Verwaltungshandeln erledigt wurde.
Ö 3.4  
Einhaltung der Regeln auf dem Lessingplatz und Lessingspielplatz  
1409/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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