Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt

Bezeichnung:	23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 04.05.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 1114
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Beratung der Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament
Ö 3.1		Abriss des alten Hauses im Scheerbartweg (Lichtenrade)	1388/XVIII
Ö 3.2		Polizeiwache am Kleistpark	1407/XVIII
	04.05.2010 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 3.2 - vertagt
	Bezirksstadtrat Schworck teilt die Nichtzuständigkeit des Ausschusses mit Bezirksstadtrat Schworck informiert über die Weiterleitung des Antrages an die Polizeidirektion 4 über die Senatsverwaltung für Inneres und Sport mit der Bitte um Stellungnahme. Eine Kopie befindet sich im BVV-Büro. Der Antrag wird vertagt bis die Stellungnahme der Polizeidirektion 4 vorliegt.
Ö 3.3		Keine Prostituierten in der Kurfürstenstraße	1408/XVIII
Ö 3.4		Einhaltung der Regeln auf dem Lessingplatz und Lessingspielplatz	1409/XVIII
Ö 4		Bericht aus der Verwaltung
Ö 5		Verschiedenes

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