Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 26.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 3.1  
- Umfeld des Rathauses Schöneberg verbessern  
Enthält Anlagen
1094/XVIII  
Ö 3.2  
- Verlegung der Haltestelle der Buslinie X 83 Motzener Str./Ecke Schichauweg in Marienfelde/Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1316/XVIII  
Ö 3.3  
- Parkverbot Waldsassener Str. - "Reloaded" - MzK  
Enthält Anlagen
0185/XVIII  
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 17.03.2010:      
Ö 4.1  
- Tempelhofer Freiheit – U-Bhf. Paradestraße
1346/XVIII  
Ö 4.2  
- Bundeshauptstadt der Biodiversität  
1354/XVIII  
Ö 4.3  
- Vom Tempelhofer Hafen aus in See stechen - mitberatend  
1356/XVIII  
    17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (mitberatend) – Konsensliste.

   
    22.04.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.4 - vertagt
    Die Drucksache wird bis zur Vorlage einer Stellungnahme vom Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr vertagt

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Drucksache bis zur Vorlage einer Stellungnahme des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr zu vertagen.

 

Es wird so verfahren.

   
    26.04.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag

Nach kurzer Aussprache wird der Antrag einstimmig angenommen.

 

Das Votum wird dem federführenden Ausschuss schriftlich mitgeteilt.

 

 

 

   
    27.05.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Graf begründet den Antrag für Ihre Fraktion

BV Graf begründet den Antrag für Ihre Fraktion.

 

Im Anschluss daran, teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass ihm die Stellungnahme des Ausschusses für Natur, Umwelt und Verkehr vorliegt. Der Ausschuss für Natur, Umwelt und Verkehr hat einstimmig empfohlen, dem Antrag zuzustimmen.

 

In der anschließenden Diskussion schlägt BV Güldner vor, den Antrag in ein gesamtbezirkliches Tourismuskonzept auszuweiten und bittet die Verwaltung dazu um Stellungnahme. Das BA weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass dem Bezirk für größere Projekte keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen.

 

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der Tempelhofer Hafen als Anlegestelle für Ausflugsschiffe angelaufen werden kann.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 4.4  
- "Querungshilfen" für ältere Menschen an der Einmündung Mariendorfer Damm/Kruckenbergstraße - MzK  
Enthält Anlagen
0466/XVIII  
Ö 4.5  
- Abwägungsbericht über Anregungen und Bedenken zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Landschaftsplan 7-L-3 Schöneberg-Mitte gem. § 10(3) Berliner Naturschutzgesetz in der Fassung vom 03.11.2008 (GVBl. S. 378)  
1332/XVIII  
Ö 4.6  
- Abwägungsbericht über Anregungen und Bedenken zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Landschaftsplan 7-L-4 Schöneberger Insel gem. § 10(3) Berliner Naturschutzgesetz in der Fassung vom 03.11.2008 (GVBl. S. 378)  
1333/XVIII  
Ö 4.7  
- Abwägungsbericht über Anregungen und Bedenken zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Landschaftsplan 7-L-5 Schöneberg-Nord gem. § 10(3) Berliner Naturschutzgesetz in der Fassung vom 03.11.2008 (GVBl. S. 378)  
1334/XVIII  
Ö 4.8  
- Ausgeglichene Baumbilanz
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 4.9  
- Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung für das Landschaftsplanverfahren 7-L-2 Großbeerenstraße nach § 10 Abs. 6 des Berliner Naturschutzgesetzes  
1364/XVIII  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes (u.a. über die Prüfung des BA zur Bürgeranfrage "Parken Matthiaskirche")      
Ö 7  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (24.05.2010)      
               
 
 

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