27.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Mehrheitsbeschluss:
Mehrheitsbeschluss:
Die BVV ersucht das Bezirksamt, die Pflanzschalen entlang der Badenschen Str. in Höhe des Rathauses Schöneberg neu zu bepflanzen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Pflanzbereiche am Rande des Rathausvorplatzes, soweit notwendig, wieder instand zu setzen und mit einer attraktiven Bepflanzung zu versehen.
Soweit eine Beschädigung der Pflanzbereiche des Rathausvorplatzes künftig durch Dritte (z.B. Trödelmarkt) entsteht, sind durch das Bezirksamt Regressmaßnahmen zu prüfen.
22.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 3.2 - vertagt
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion
Der
Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion.
Mithilfe
einer Power – Point – Präsentation gibt Bezirksstadtrat Schworck einen
Überblick über Gestaltungsmöglichkeiten der Flächen, rund um das Rathaus
Schöneberg, aus verschieden Epochen. Aus den Stilen der jeweiligen Epoche
ergeben sich die unterschiedlichsten infrage kommenden Variationsmöglichkeiten.
Weiterhin weist er in seinen Ausführungen darauf hin, dass der Denkmalschutz
bei jeglicher Veränderung der Flächen um das Rathaus nicht außer Acht gelassen
werden darf.
Im
Anschluss an diese Ausführungen erfolgt eine kontroverse Diskussion, in der die
Fraktionen ihre Position verdeutlichen. Es wird auf die stetig zunehmende
Undiszipliniertheit der Bürger hingewiesen und dahingehend unterschiedliche
Gestaltungsvarianten hinsichtlich des Rathausvorplatzes (Pflanzen von kleinen
Bäumen bzw. Aufstellen eines Begrenzungszaunes) vorgeschlagen. Die
Antragstellende Fraktion sowie die Ausschussmitglieder, die sich zu Wort
melden, vertreten den Standpunkt, dass nur eine kostengünstige Variante zur
Instandsetzung, Bepflanzung und Pflege der Pflanzschalen und Hochbeete in
Betracht gezogen werden kann und bitten das Bezirksamt in der nächsten
Ausschusssitzung eine Kostenaufstellung, unter Berücksichtigung der derzeitigen
Haushaltslage, vorzustellen.
Der
Ansicht des BA, wonach diese Drucksache noch nicht beschlossen sein soll, wird
von der antragstellenden Fraktion widersprochen – eine entsprechende
Klärung soll zur nächsten Ausschusssitzung erfolgen.
26.04.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Entsprechend der Bitte der Ausschussmitglieder aus der Sitzung vom 22
Bezirksstadtrat Schworck teilt mit, dass die Darstellung der
antragstellenden Fraktion, wonach der Antrag im Mai 2009 bereits beschlossen
war, richtig ist. Das BA sagt nunmehr eine unverzügliche Bearbeitung zu, der
Sachverhalt über mögliche Sanierungen aber noch nicht abgeschlossen ist und
weitere Beratungen und Prüfungen stattfinden. Das BA wird kurzfristig
berichten.
16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.17 - überwiesen
Überweisung an die Ausschüsse für Umwelt, Natur und Verkehr und Facility Management - Konsenliste
Überweisung an die Ausschüsse für Umwelt, Natur und Verkehr und Facility Management - Konsenliste
17.03.2011 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 5.4 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
18.04.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
19.05.2011 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 4.1 - erledigt
Diese Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde im Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr bereits erledigt