Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 26.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 3.1  
- Umfeld des Rathauses Schöneberg verbessern  
Enthält Anlagen
 1094/XVIII  
Ö 3.2  
- Verlegung der Haltestelle der Buslinie X 83 Motzener Str./Ecke Schichauweg in Marienfelde/Lichtenrade  
Enthält Anlagen
 1316/XVIII  
Ö 3.3  
- Parkverbot Waldsassener Str. - "Reloaded" - MzK  
Enthält Anlagen
 0185/XVIII  
    21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die nicht für den BVG-Betrieb benötigten Betriebshaltestellen in der Waldsassener Straße (die beiden nördlichsten zwischen Pfabener Weg und Tirschenreuther Ring) entfernt werden und eine Abordnung der vorhandenen Verkehrszeichen Z 286 StVO (eingeschränktes Halteverbot) in der Waldsassener Straße (westliche Straßenseite) südlich des Tirschenreuther Rings erfolgt.
   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
   
    22.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.4 - vertagt
    Der Antrag wird vertagt, bis der Vertreter der BVG anwesend sein kann

Der Antrag wird vertagt.

   
    26.04.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion und übergibt das Wort an BV Zander

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion und übergibt das Wort an BV Zander. Dieser übt Kritik an der Mitteilung des Bezirksamtes.

 

Der Ausschussvorsitzende bittet Herrn Huwe um Stellungnahme. Dieser erläutert die weiterhin bestehende Notwendigkeit der (Betriebs-) Haltestelle in der Waldsassener Straße. Sie dient als Reserveaufstellfläche bzw. Endstellenanlage für Busse.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 17.03.2010:      
Ö 4.1  
- Tempelhofer Freiheit – U-Bhf. Paradestraße
1346/XVIII  
Ö 4.2  
- Bundeshauptstadt der Biodiversität  
1354/XVIII  
Ö 4.3  
- Vom Tempelhofer Hafen aus in See stechen - mitberatend  
1356/XVIII  
Ö 4.4  
- "Querungshilfen" für ältere Menschen an der Einmündung Mariendorfer Damm/Kruckenbergstraße - MzK  
Enthält Anlagen
 0466/XVIII  
Ö 4.5  
- Abwägungsbericht über Anregungen und Bedenken zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Landschaftsplan 7-L-3 Schöneberg-Mitte gem. § 10(3) Berliner Naturschutzgesetz in der Fassung vom 03.11.2008 (GVBl. S. 378)  
1332/XVIII  
Ö 4.6  
- Abwägungsbericht über Anregungen und Bedenken zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Landschaftsplan 7-L-4 Schöneberger Insel gem. § 10(3) Berliner Naturschutzgesetz in der Fassung vom 03.11.2008 (GVBl. S. 378)  
1333/XVIII  
Ö 4.7  
- Abwägungsbericht über Anregungen und Bedenken zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Landschaftsplan 7-L-5 Schöneberg-Nord gem. § 10(3) Berliner Naturschutzgesetz in der Fassung vom 03.11.2008 (GVBl. S. 378)  
1334/XVIII  
Ö 4.8  
- Ausgeglichene Baumbilanz
Enthält Anlagen
 0819/XVIII  
Ö 4.9  
- Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung für das Landschaftsplanverfahren 7-L-2 Großbeerenstraße nach § 10 Abs. 6 des Berliner Naturschutzgesetzes  
1364/XVIII  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes (u.a. über die Prüfung des BA zur Bürgeranfrage "Parken Matthiaskirche")      
Ö 7  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (24.05.2010)      
               
 
 

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