Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 22.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: außerordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Behandlung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 3.1  
- Unsinnige Radfahrerschikanen entsorgen - MzK  
Enthält Anlagen
1174/XVIII  
Ö 3.2  
- Umfeld des Rathauses Schöneberg verbessern - Behandlung auf Wunsch des BA -  
Enthält Anlagen
1094/XVIII  
Ö 3.3  
- Wohngebiet Schöneberger Insel vom Durchgangsverkehr entlasten!
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
Ö 3.4  
- Neu-Tempelhofer Tempolimit-Chaos beenden (Änderungsvorschlag der FDP anbei)  
Enthält Anlagen
1267/XVIII  
Ö 4     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom17.02.2010:      
Ö 4.1  
- Verlegung der Haltestelle der Buslinie X 83 Motzener Str./Ecke Schichauweg in Marienfelde/Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1316/XVIII  
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und VerkehrKonsensliste.

   
    22.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
    Die Drucksache wird zurückgestellt

Der Antrag wird zurückgestellt.

   
    26.04.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Beratung und übergibt das Wort an Herrn

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Beratung und übergibt das Wort an BV Matschulat. Dieser weist auf die ungünstige Situation für die in diesem Wohngebiet lebenden Menschen sowie die auf die Buslinie X 83 angewiesenen Personen hin und unterbreitet Vorschläge zur Änderung der Situation.

 

Im Anschluss daran erteilt der Ausschussvorsitzende dem Bezirks- und Zielgruppenmanager der Berliner Verkehrsbetriebe, Herrn Huwe, das Wort. Herr Huwe informiert über das Ergebnis eines Vororttermins im IV. Quartal 2007. Die Verlegung der Haltestelle ist aus verkehrstechnischer Sicht der Polizei nicht möglich, da sie zu einer Störung der Sichtachse führen würde.

 

Im Anschluss an diese Ausführungen erfolgt eine kontroverse Debatte, in der die Fraktionen ihre Position verdeutlichen. Insgesamt wird festgestellt, dass auch nach Verlegung der Haltestelle keine gravierenden Verbesserungen sondern auch Nachteile für die Mitarbeiter der anliegenden Gewerbebetriebe festzustellen sind.  

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 4.2  
- Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße: Chancen nutzen!  
Enthält Anlagen
1317/XVIII  
Ö 4.3  
- Busvorrangampel für den Sachsendamm - MzK
Enthält Anlagen
0089/XVIII  
Ö 4.4  
- Parkverbot Waldsassener Str. - "Reloaded" - MzK  
Enthält Anlagen
0185/XVIII  
Ö 4.5  
- Mehr Fluss - weniger Staub - MzK  
Enthält Anlagen
0189/XVIII  
Ö 4.6  
- Hohenstaufenstraße: Straßenverlauf akzeptieren und endgültig gestalten - MzK  
Enthält Anlagen
0254/XVIII  
Ö 4.7  
- Verkehrschaos um den Innsbrucker Platz abbauen -MzK  
Enthält Anlagen
1166/XVIII  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (26.04.2010)      
               
 
 

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