Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 22.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: außerordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Behandlung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 3.1  
- Unsinnige Radfahrerschikanen entsorgen - MzK  
Enthält Anlagen
1174/XVIII  
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und VerkehrKonsensliste.

   
    26.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach eigehender Diskussion wird der Antrag einstimmig angenommen

Nach eingehender Diskussion wird der Antrag einstimmig angenommen.

 

Die Dringlichkeit für die nächste BVV wird ausgesprochen.

   
    28.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen bzw. selbst Sorge dafür zu tragen, dass

a)                 die Lotte-Laserstein-Straße für Fahrradfahrer in beiden Fahrtrichtungen freigegeben wird

b)                 die Radfahrer-LSA am Sachsendamm in Höhe der Kreuzung Lotte-Laserstein-Straße ersatzlos abgebaut wird.

   
    20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.34 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    22.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
    Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird die Drucksache vertagt

Bezirksstadtrat Schworck schlägt vor, den Tagesordnungspunkt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit in der nächsten Sitzung zu behandeln – dem wird einvernehmlich gefolgt.

 

   
    22.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
    In der eingehenden Beratung der Drucksache bedauert Bezirksstadtrat Schworck das nicht adressantengerechte Versenden der Stellungnahme der VLB

In der eingehenden Beratung der Drucksache bedauert Bezirksstadtrat Schworck den nicht adressantengerechten Versandt der Stellungnahme zur Demontage bzw. Änderung der Signalisierung am Knoten Sachsendamm. Weiterhin teilt er mit, dass sich die Gespräche mit der VLB als schwierig und schleppend erweisen und demzufolge zurzeit mit keinen Veränderungen zu rechnen ist. Er versichert, dass sich die Verwaltung weiterhin dieser Problematik annimmt und den Ausschuss in geeigneter Weise informiert.

 

BV Priesmeyer teilt mit, dass er über den Inhalt der Stellungnahme der VLB sehr enttäuscht sei und benennt die Gründe.

Ö 3.2  
- Umfeld des Rathauses Schöneberg verbessern - Behandlung auf Wunsch des BA -  
Enthält Anlagen
1094/XVIII  
Ö 3.3  
- Wohngebiet Schöneberger Insel vom Durchgangsverkehr entlasten!
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
Ö 3.4  
- Neu-Tempelhofer Tempolimit-Chaos beenden (Änderungsvorschlag der FDP anbei)  
Enthält Anlagen
1267/XVIII  
Ö 4     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom17.02.2010:      
Ö 4.1  
- Verlegung der Haltestelle der Buslinie X 83 Motzener Str./Ecke Schichauweg in Marienfelde/Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1316/XVIII  
Ö 4.2  
- Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße: Chancen nutzen!  
Enthält Anlagen
1317/XVIII  
Ö 4.3  
- Busvorrangampel für den Sachsendamm - MzK
Enthält Anlagen
0089/XVIII  
Ö 4.4  
- Parkverbot Waldsassener Str. - "Reloaded" - MzK  
Enthält Anlagen
0185/XVIII  
Ö 4.5  
- Mehr Fluss - weniger Staub - MzK  
Enthält Anlagen
0189/XVIII  
Ö 4.6  
- Hohenstaufenstraße: Straßenverlauf akzeptieren und endgültig gestalten - MzK  
Enthält Anlagen
0254/XVIII  
Ö 4.7  
- Verkehrschaos um den Innsbrucker Platz abbauen -MzK  
Enthält Anlagen
1166/XVIII  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (26.04.2010)      
               
 
 

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