30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.12 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
26.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Nach eigehender Diskussion wird der Antrag einstimmig angenommen
Nach eingehender
Diskussion wird der Antrag einstimmig angenommen.
Die
Dringlichkeit für die nächste BVV wird ausgesprochen.
28.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen bzw. selbst Sorge dafür zu tragen, dass
a)die Lotte-Laserstein-Straße für Fahrradfahrer in beiden Fahrtrichtungen freigegeben wird
b)die Radfahrer-LSA am Sachsendamm in Höhe der Kreuzung Lotte-Laserstein-Straße ersatzlos abgebaut wird.
20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.34 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
22.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 5.2 - vertagt
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird die Drucksache vertagt
Bezirksstadtrat
Schworck schlägt vor, den Tagesordnungspunkt aufgrund der fortgeschrittenen
Zeit in der nächsten Sitzung zu behandeln – dem wird einvernehmlich
gefolgt.
22.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 3.1 - vertagt
In der eingehenden Beratung der Drucksache bedauert Bezirksstadtrat
Schworck das nicht adressantengerechte Versenden der Stellungnahme der VLB
In der
eingehenden Beratung der Drucksache bedauert Bezirksstadtrat Schworck den nicht
adressantengerechten Versandt der Stellungnahme zur Demontage bzw. Änderung der
Signalisierung am Knoten Sachsendamm. Weiterhin teilt er mit, dass sich die
Gespräche mit der VLB als schwierig und schleppend erweisen und demzufolge
zurzeit mit keinen Veränderungen zu rechnen ist. Er versichert, dass sich die
Verwaltung weiterhin dieser Problematik annimmt und den Ausschuss in geeigneter
Weise informiert.
BV
Priesmeyer teilt mit, dass er über den Inhalt der Stellungnahme der VLB sehr
enttäuscht sei und benennt die Gründe.