Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 22.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: außerordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Behandlung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 3.1  
- Unsinnige Radfahrerschikanen entsorgen - MzK  
Enthält Anlagen
1174/XVIII  
Ö 3.2  
- Umfeld des Rathauses Schöneberg verbessern - Behandlung auf Wunsch des BA -  
Enthält Anlagen
1094/XVIII  
Ö 3.3  
- Wohngebiet Schöneberger Insel vom Durchgangsverkehr entlasten!
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
Ö 3.4  
- Neu-Tempelhofer Tempolimit-Chaos beenden (Änderungsvorschlag der FDP anbei)  
Enthält Anlagen
1267/XVIII  
Ö 4     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom17.02.2010:      
Ö 4.1  
- Verlegung der Haltestelle der Buslinie X 83 Motzener Str./Ecke Schichauweg in Marienfelde/Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1316/XVIII  
Ö 4.2  
- Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße: Chancen nutzen!  
Enthält Anlagen
1317/XVIII  
Ö 4.3  
- Busvorrangampel für den Sachsendamm - MzK
Enthält Anlagen
0089/XVIII  
Ö 4.4  
- Parkverbot Waldsassener Str. - "Reloaded" - MzK  
Enthält Anlagen
0185/XVIII  
    21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die nicht für den BVG-Betrieb benötigten Betriebshaltestellen in der Waldsassener Straße (die beiden nördlichsten zwischen Pfabener Weg und Tirschenreuther Ring) entfernt werden und eine Abordnung der vorhandenen Verkehrszeichen Z 286 StVO (eingeschränktes Halteverbot) in der Waldsassener Straße (westliche Straßenseite) südlich des Tirschenreuther Rings erfolgt.

   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    22.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.4 - vertagt
    Der Antrag wird vertagt, bis der Vertreter der BVG anwesend sein kann

Der Antrag wird vertagt.

   
    26.04.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion und übergibt das Wort an BV Zander

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion und übergibt das Wort an BV Zander. Dieser übt Kritik an der Mitteilung des Bezirksamtes.

 

Der Ausschussvorsitzende bittet Herrn Huwe um Stellungnahme. Dieser erläutert die weiterhin bestehende Notwendigkeit der (Betriebs-) Haltestelle in der Waldsassener Straße. Sie dient als Reserveaufstellfläche bzw. Endstellenanlage für Busse.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 4.5  
- Mehr Fluss - weniger Staub - MzK  
Enthält Anlagen
0189/XVIII  
Ö 4.6  
- Hohenstaufenstraße: Straßenverlauf akzeptieren und endgültig gestalten - MzK  
Enthält Anlagen
0254/XVIII  
Ö 4.7  
- Verkehrschaos um den Innsbrucker Platz abbauen -MzK  
Enthält Anlagen
1166/XVIII  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (26.04.2010)      
               
 
 

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