Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 10.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (die Protokolle der 32. und 33. Sitzung wurden auf Wunsch der FDP auf diese Sitzung vertagt)      
Ö 3  
Sachstand Barbarossaplatz      
Ö 4  
Entwicklungsstand Kleingärtenanlage Säntisstraße      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Kiezentwicklung voranbringen – Bahnflächen im Bezirk (1) - MzK - der BVV vom 17.02.2010
Enthält Anlagen
 0379/XVIII  
    19.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Gemeinsame Beratung mit der Drucks

Gemeinsame Beratung mit der Drucks.Nr. 0381/XVIII:

BV Baldow beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung. BV Rimmler und BV Kühne sprechen für die Überweisung.

Dem Überweisungsantrag wird zugestimmt.
   
    10.10.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 3.4 - vertagt
    wird auf Wunsch der SPD Fraktion vertagt

wird auf Wunsch der SPD Fraktion vertagt.
   
    14.11.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Rimmler schlägt eine Bürgerinitative vor

Herr Baldow begründet beide Anträge ausführlich, er schlägt vor beide Anträge gemeinsam zu beraten und abzustimmen.. Es gibt das Instrument der temporären Planfeststellung.

BzStR Krömer unterstützt die von BV Baldow vorgeschlagene Vorgehensweise.

Im Zuge der Diskussion plädiert BD Götz in diesem Zusammenhang dafür den Güterbahnhof Tempelhof als Güterumschlagplatz zu erhalten.

BV Rimmler stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Übergang zur Tagesordnung. Dieser wird mehrheitlich angenommen.

Abstimmung über die Drucksache: einstimmig angenommen

Abstimmung über die Dringlichkeit: einstimmig beschlossen
   
    21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich bei dem zuständigen Eisenbahnbundesamt dafür einzusetzen, dass – gemäß § 23 AEG – für im Bezirk liegende ehemalige Bahnflächen die Freistellung von Bahnbetriebszwecken betrieben wird. Insbesondere sind die Flächen

-          an der Bautzener Straße,

-          an der Crellestraße,

-          ehemaliger Güterbahnhof Tempelhof,

-          ehemaliger Güterbahnhof Wilmersdorf

unverzüglich aus der Planfeststellung zu entlassen und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zuzuführen.
   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.
   
    10.03.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.
Ö 5.2  
Kiezentwicklung voranbringen – Bahnflächen im Bezirk (2)- MzK - der BVV vom 17.02.2010  
Enthält Anlagen
 0381/XVIII  
Ö 5.3  
des Bezirksamtes Tempelhof - Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-B 1-1 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) zur Ergänzung des festgesetzten Bebauungsplanes XIII-B 1 im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteile Tempelhof, Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade - MzK - der BVV vom 17.02.2010  
Enthält Anlagen
 1302/XVIII  
Ö 5.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit zum B-Plan XIII-21-1- MzK - der BVV vom 17.02.2010  
Enthält Anlagen
 1324/XVIII  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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