17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) –Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) –Konsensliste.
08.07.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
BV Olschewski begründet den Antrag für seine Fraktion
BV
Olschewski begründet den Antrag für seine Fraktion.
BV Böltes
erklärt, dass er den Antrag für sehr wichtig für die Evaluation halte, jedoch
sei der Zeitraum zu kurz gefasst.
BV Kühne
weist darauf hin, dass es neben den Einkaufzentren auch 5 Projekte großflächigen
Einzelhandels gebe. Er wünscht auch hierüber eine Berichterstattung.
Abstimmung
über den Antrag: einstimmig beschlossen
„Die
Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, die Auswirkungen der
neuen Einkaufszentren inclusive Großflächigem Einzelhandel (Eröffnung während
der letzten 3 Jahre) auf die jeweiligen Umgebungen unter folgenden
Gesichtspunkten zu prüfen:
Sind
die Prognosen aus den Planungen eingetroffen?
Welche
Auswirkungen zeigen sich auf die umgebenden/betroffenen Einzelhandelsgeschäfte?
Welche
Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus 1. und 2.?
Hierzu ist
der BVV bis zur Dezembersitzung 2009 zu berichten.
Ferner wird
das Bezirksamt gebeten, derartige Prüfungen für analoge Vorhaben künftig
unaufgefordert innerhalb eines Zeitraumes von 1 Jahr nach Eröffnung selbst zu
veranlassen. „
28.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
Ö 5.4 - vertagt
Nach kurzer Diskussion wird die Drucksache vertagt
Nach kurzer
Diskussion wird die Drucksache vertagt.
27.05.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
Ö 4.1 - vertagt
Der Antrag wird vertagt
Die Bearbeitung des Antrages
wird vertagt.
24.06.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
Ö 4.1 - vertagt
Nach kurzen Ausführungen regt Bezirksbürgermeister Band die
antragstellende Fraktion an, den Antrag zurückzuziehen, da er die finanziellen
Ressourcen des Bezirkes überfordert
Bezirksbürgermeister
Band erinnert an die im letzten Jahr geführten Beratungen. Es war angedacht, im
Rahmen eines WDM - Projektes eine Teiluntersuchung durchzuführen. Aufgrund der
am 08.12.2009 verhängten Haushaltssperre, konnte diese nicht realisiert werden.
Weitere Prüfungen des Antrages haben ergeben, dass die Durchführung eines
Gutachtens die finanziellen Ressourcen des Bezirkes übersteigt. Aus diesem
Grund regt Bezirksbürgermeister Band die antragstellende Fraktion an, den
Antrag zurückzuziehen.
BV Kalies
bittet für seine Fraktion um Vertagung des Antrages, da die eigentlichen
Ausschussmitglieder nicht anwesend sind.
Es wird
so verfahren.
26.08.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
Ö 3.1 - zurückgezogen
BV Golm teilt mit, dass nach ausführlicher Diskussion in der
CDU-Fraktion entschieden wurde, den Antrag zurückzuziehen
BV Golm
bittet um Aufnahme des folgenden Wortlautes:
„Wir waren schon ein bisschen erstaunt
darüber, dass, sozusagen, das Bezirksamt nicht in der Lage war bei solchen
Bauvorhaben die Prognosen tatsächlich entsprechend auch zu begleiten und dass
nicht, sozusagen, vom Bezirksamt aus schon solche ähnlichen Überlegungen
angestellt werden, um auch eine Grundlage zu schaffen zur Überprüfung,
Überwachung, ob denn die Maßnahmen, die man mal ergriffen hat, die Richtigen
waren oder nicht.“
Leichte Sprache
DGS
