der BVV vom 18.11.2009 -Einzelhandelsentwicklung verbessern: Bezirkliche Selbstbindung für ein Discounter-Moratorium - der Ausschuss für Wirtschaft ist mitberatend
18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.10 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste.
28.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
BV Güldner begründet die Drucksache für die Fraktion
BV
Güldner begründet die Drucksache für die Fraktion.
Nach
reger Diskussion zur Problematik wird die Drucksache angenommen.
Das Votum
wird dem Stadtplanungsausschuss mitgeteilt.
10.02.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 6.3 - vertagt
Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um weitere Informationen
Der
Vorsitzende bittet die Verwaltung um weitere Informationen. Die Fraktionen
beabsichtigen die Themen zu beraten um in der nächsten Ausschusssitzung
abzustimmen.
Die
Verwaltung legt zu beiden Anträgen einen Vermerk vor, deran die Ausschussmitglieder verteilt wird.
Herr Krömer erklärt die Vorgehensweise der Verwaltung.
Bei der
Erstellung von B-Plänen ist das im Bezirk beschlossene Einzelhandels- und
Zentrenkonzept zu beachten.
Die
Abstimmung über die Drucksache wird vertagt.
12.05.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.4 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die
Beratung der Drucksache wird vertagt.
09.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
Zu dieser
Drucksache wird von BV Oltmann ein Änderungsantrag vorgelegt.
BV Böltes
erklärt, seine Fraktion können dem zustimmen.
BV Schuch
erklärt, die FDP-Fraktiong wird den Antrag ablehnen.
Text:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das
Bezirksamt sicher zu stellen, dass auf der Grundlage des bezirklichen
Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes bis zum Ende der XVIII. Wahlperiode in
allen aktuellen und zukünftigen Bauleitplanverfahren mit
Gewerbegebietsausweisung die Nutzung von Discountmärkten ausgeschlossen werden.
Dies soll durch den planungsrechtlichen
Ausschluss von Einzelhandelsnutzungen vorgesehen werden. Ausnahmen der
Einzelhandelsnutzungen sollen mit Rücksicht auf die geplante und gewünschte
Einzelhandelsstruktur möglich sein, betreffen aber keine Discountmärkte.
Zu Beginn der neuen Wahlperiode soll das
Bezirksamt dann auf der Grundlage der Fortschreibung zum Einzelhandels- und
Zentrenkonzept eine Neubewertung vornehmen.
Abstimmung:
mehrheitlich beschlossen
16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Beratungsbeitrag: BV Krüger
Beratungsbeitrag:
BV Krüger
Mehrheitsbeschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das
Bezirksamt sicher zu stellen, dass auf der Grundlage des bezirklichen
Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes bis zum Ende der XVIII. Wahlperiode in
allen aktuellen und zukünftigen Bauleitplanverfahren mit Gewerbegebietsausweisung
die Nutzung von Discountmärkten ausgeschlossen werden.
Dies soll durch den planungsrechtlichen
Ausschluss von Einzelhandelsnutzungen vorgesehen werden. Ausnahmen der
Einzelhandelsnutzungen sollen mit Rücksicht auf die geplante und gewünschte
Einzelhandelsstruktur möglich sein, betreffen aber keine Discountmärkte.
Zu Beginn der neuen Wahlperiode soll das
Bezirksamt dann auf der Grundlage der Fortschreibung zum Einzelhandels- und
Zentrenkonzept eine Neubewertung vornehmen.
10.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
Ö 9.3 - erledigt
Wie in TOP 1 festgelegt, wird die Drucksache als erledigt angesehen
Wie in TOP 1 festgelegt, wird die Drucksache als erledigt angesehen.
der BVV vom 16.12.2009 - über die Herstellung der Erschließungsanlage Hedwig-Dohm-Straße im Bebauungsplanentwurf XI-213 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, nachträglich auf der Grundlage von § 125 Abs. 2 BauGB
der BVV vom 16.12.2009 - über die Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans 7-42 VE für die Grundstücke Barbarossaplatz 4/Barbarossastraße 59-60 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch - beschleunigtesVerfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch)
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