21.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.8 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt –
Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.
03.04.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ö 4.2 - erledigt
Zur diesem Antrag äußert sich das BA verhalten
Zur diesem
Antrag äußert sich das BA verhalten. StR Schworck stellt auf ein gerichtliches
Strafverfahren gegen Mitarbeiter des Bezirksamtes wegen einer Kochbroschüre ab,
die im Standesamt ausgegeben worden ist und zu geringen Einnahmen des
Bezirksamtes geführt hat. Bis zum Ausgang dieses Verfahrens sei an
Werbeverträge nicht zu denken, um kein falsches Signal an den BGH zu richten.
Der Ausgang des Verfahrens wird für Ende des Jahres 2007 erwartet.
16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Einführung des sogenannten Wartefernsehens in den Wartebereichen der Bürgerämter möglich ist.
18.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Leichte Sprache
DGS
