Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 01.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle (hier 17., 18., 19. und 20.Sitzung)      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1     der BVV vom 28.10.2009- Google Street View Widerspruch ist möglich  
Enthält Anlagen
1205/XVIII  
    28.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und OrdnungsamtKonsensliste.

   
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild der Stadt Mainz über Widerspruchsrechte bezüglich der Erfassung, Sammlung und Veröffentlichung von Aufnahmen der eigenen Person, von eigenen Kraftfahrzeugen und von selbst bewohnten oder genutzten Gebäuden bzw. Grundstückseigentum zu informieren.

Dies umfasst insbesondere die Information auf den bezirklichen Internetseiten und per Pressemitteilung, sowie die Zurverfügungstellung des Musterschreibens im Internet und den Bürgerämtern.

Ö 3.2     der BVV vom 28.10.2009 - Postämter in Bürgerbüros  
Enthält Anlagen
1217/XVIII  
Ö 3.3     der BVV vom 21.02.2007 - Warte-TV in die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0139/XVIII  
Ö 4     Negativliste/Smilieverfahren      
Ö 5     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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