Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter
Gremium: Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Datum: Do, 22.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 17.09.2008 (vertagt in der Ausschusssitzung am 30.10.2008) - Interkulturelle Öffnung des JobCenters fördern  
Enthält Anlagen
0585/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 27.05.2009 - ÖBS in Tempelhof-Schöneberg umsetzen
Enthält Anlagen
0198/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 27.05.2009 - Service Center der Job Center abschaffen  
Enthält Anlagen
1096/XVIII  
    27.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste:

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste:

   
    22.10.2009 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 3.3 - zurückgezogen
    Die AGP zieht ihren Antrag zurück, da er durch Bestimmung des Berliner Senats auf Bezirksebene nicht umsetzbar ist

Die AGP zieht ihren Antrag zurück, da er auf Bezirksebene nicht umsetzbar ist.

   
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 3.4  
der BVV vom 30.09.2009 - Handlungsfelder und Projektwünsche des Bezirksamtes zur Maßnahmenplanung 2010 des JobCenters Templehof-Schöneberg für die Instrumente Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung - MAE - und Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante - AGH - vormals ABM  
Enthält Anlagen
1150/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 30.09.2009 - über den Abschluss von Kooperationsvereinbarungen über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 2 SGB II vom 17.08.2009 (siehe Anlage A) sowie über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 1, 3 und 4 SGB II vom 09.09.2009 (siehe Anlage B).  
Enthält Anlagen
1183/XVIII  
Ö 4  
Beratung überwiesener Drucksachen der letzten BVV      
Ö 5  
Bericht aus der Trägervertretung des JobCenters - Fragen zur Trägervertretung      
Ö 6  
ggf. Bericht aus der Verwaltung - Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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