Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter
Gremium: Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Datum: Do, 22.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 17.09.2008 (vertagt in der Ausschusssitzung am 30.10.2008) - Interkulturelle Öffnung des JobCenters fördern  
Enthält Anlagen
0585/XVIII  
    12.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es liegt je ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor

Es liegt je ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.

Beratungsbeiträge: BV Höppner und Pschollkowski

Die antragstellende SPD-Fraktion übernimmt unter Hinzufügung eines Satzes den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Fraktion der CDU schließt sich diesen Änderungen ebenfalls an und zieht ihren Änderungsantrag zurück.

BV Hackenberger stellt den Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement.

Der Überweisungsantrag wird abgelehnt.

Beratungsbeiträge: BzStR’in Dr. Klotz, BV Nürnberger

Einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, über die Trägervertretung einen Beschluss herbeizuführen, mit dem das Jobcenter beauftragt wird, ein Konzept zur interkulturellen Öffnung bis zum Mai 2008 vorzulegen. Dabei sollen auch die Ergebnisse des Projekts “Interkulturelle Öffnung des JobCenter” der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales berücksichtigt und vorgestellt werden.

Das Konzept soll der BVV zur Verfügung gestellt werden.

 

   
    17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.15 - überwiesen
    Überweisung an die Ausschüsse für Soziales und JobCenter und Frauen, Integration und Quartiersentwicklung – Konsensliste

Überweisung an die Ausschüsse für Soziales und JobCenter und Frauen, Integration und Quartiersentwicklung – Konsensliste.

 

   
    09.10.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt

   
    30.10.2008 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 3.5 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

   
    12.02.2009 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    „Im Integrationskonzept 2007 vertritt der Berliner Senat die Auffassung, dass der Erfolg gesellschaftlicher Integration in entscheidendem Maß von der Teilhabe am Erwerbsleben abhängt

„Im Integrationskonzept 2007 vertritt der Berliner Senat die Auffassung, dass der Erfolg gesellschaftlicher Integration in entscheidendem Maß von der Teilhabe am Erwerbsleben abhängt. Dieser Ansicht ist auch das Bezirksamt und hat deshalb bereits frühzeitig Anstrengungen unternommen, das JobCenter in die Überlegungen eines bezirklichen Integrationskonzeptes einzubeziehen.

 

Das Berliner Integrationskonzept 2007 beinhaltet hinsichtlich der Integration durch Teilnahme am Erwerbsleben eine Reihe von Leitprojekten, die die Zielsetzung verfolgen, Migranten/-innen beim Zugang zu Ausbildung und Erwerbstätigkeit gleiche Chancen wie Angehörigen der Mehrheitsgesellschaft zu eröffnen“

 

„Insgesamt betrachtet soll das JobCenter Tempelhof-Schöneberg Menschen mit Migrationshintergrund aktiv bei Ihrer Integration in den Arbeitsmarkt und auch in die Gesellschaft unterstützen und ihnen individuelle, hierfür geeignete Wege aufzeigen. Ziel ist es, schnelle Integrationsfortschritte zu erzielen und nachhaltige Integrationen zu erreichen.“

 

Vorlage wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

   
    22.10.2009 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Das BA erläutert den Inhalt der Drucksache

Das BA erläutert den Inhalt der Drucksache. Die Durchführung weist jedoch  Probleme bei der quantitativen Erfassung von Kundinnen und Kunden mit Migrationshintergrund auf. Unter anderem ist eine Registrierung von Menschen mit Migrationshintergrund nicht möglich, da es hier Datenschutzprobleme gibt. Man kann lediglich zwischen dem deutschen Personenkreis und  dem mit Migrationshintergund unterscheiden. Dennoch wurden zahlreiche Maßnahmen u.a. zur Fortbildung der Mitarbeiter/innen durchgeführt. Es wird berichtet, dass es zu ersten Ansätzen  einer interkulturellen Öffnung des JobCenters  gekommen ist, dies aber in der letzten Zeit etwas ins Stocken geraten ist. BV Siebert betont, dass eine interkulturelle Öffnung nicht an die quantitative Erfassung  von Job-Center-Kundinnen und -Kunden gebunden sein kann.

Nach kurzer Debatte über den Stand der Durchführung wird die Drucksache zur Kenntnis genommen. Es ergeht die Bitte an das BA, nochmals einen Bericht in der Sitzung am 30.Juni 2010 zu geben. Das BA willigt dem ein.

Ö 3.2  
der BVV vom 27.05.2009 - ÖBS in Tempelhof-Schöneberg umsetzen
Enthält Anlagen
0198/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 27.05.2009 - Service Center der Job Center abschaffen  
Enthält Anlagen
1096/XVIII  
Ö 3.4  
der BVV vom 30.09.2009 - Handlungsfelder und Projektwünsche des Bezirksamtes zur Maßnahmenplanung 2010 des JobCenters Templehof-Schöneberg für die Instrumente Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung - MAE - und Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante - AGH - vormals ABM  
Enthält Anlagen
1150/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 30.09.2009 - über den Abschluss von Kooperationsvereinbarungen über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 2 SGB II vom 17.08.2009 (siehe Anlage A) sowie über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 1, 3 und 4 SGB II vom 09.09.2009 (siehe Anlage B).  
Enthält Anlagen
1183/XVIII  
Ö 4  
Beratung überwiesener Drucksachen der letzten BVV      
Ö 5  
Bericht aus der Trägervertretung des JobCenters - Fragen zur Trägervertretung      
Ö 6  
ggf. Bericht aus der Verwaltung - Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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