Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Datum: Mo, 26.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 19.11.2008 - Schlussfolgerung aus den Schuleingangsuntersuchungen
Enthält Anlagen
0873/XVIII  
    19.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.6 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung (federführend) und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung (federführend) und Jugendhilfeausschuss sowie Ausschuss für Schule (mitberatend) – Konsensliste.

   
    02.12.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.2 - vertagt
    BV Gindra begründet den Antrag

BV Gindra begründet den Antrag.

 

Im Anschluss an diesen Ausführungen folgt eine inhaltliche Auseinandersetzung, in der die Fraktionen sich tendenziell für das Anliegen aussprechen, jedoch hinsichtlich der Formulierung Bedenken zur Umsetzung äußern.

 

Vorschlag der Vorsitzenden: Herr Gindra möge den Antrag zurückstellen und nochmals über die Formulierung sowie Konkretisierung nachdenken.

 

Dem stimmt Herr Gindra zu – der Antrag wird vertagt.

   
    26.01.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 3.3 - vertagt
    Da die Empfehlungen der mitberatenden Ausschüsse, Schule und Jugendhilfe, noch nicht vorliegen, wird die Beratung vertagt

Da die Empfehlungen der mitberatenden Ausschüsse, Schule und Jugendhilfe, noch nicht vorliegen, wird die Beratung vertagt.

BV Pschollkowski bittet darum zur nächsten Sitzung den Antragsteller, BV Gindra, einzuladen.

   
    28.01.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

   
    03.02.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - vertagt
    Der Antrag wird abermals vertagt da BV Gindra, der eine Modifizierung des Antrages einbringen wollte, nicht anwesend ist

Der Antrag wird abermals vertagt, da BV Gindra, der eine Modifizierung des Antrages einbringen wollte, nicht anwesend ist.

   
    23.02.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 3.2 - vertagt
    Diese Drucksache wird vertagt, da noch keine Empfehlung vom mitberatendem Ausschuss für Schule vorliegt

Diese Drucksache wird vertagt, da noch keine Empfehlung vom mitberatendem Ausschuss für Schule vorliegt.

   
    03.03.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
    Vertagt – siehe TOP 9

Vertagt – siehe TOP 9

   
    10.03.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - vertagt
    Es existiert zwischenzeitlich wie vereinbart ein neuer Antragstext des BV Gindra, der offensichtlich nur der FDP-Fraktion vorliegt

Es existiert zwischenzeitlich, wie vereinbart, ein neuer Antragstext des BV Gindra, der offensichtlich nur der FDP-Fraktion vorliegt. Da BV Gindra nicht anwesend ist, beantragt BV Böltes, den TOP zu vertagen. Der Antrag auf Vertagung wird mehrheitlich angenommen.

   
    23.03.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 3.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    07.04.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Gindra hat, wie vereinbart, einen überarbeiteten Antragstext eingebracht

BV Gindra hat, wie vereinbart, einen überarbeiteten Antragstext eingebracht. Nach ausführlicher Beratung schlägt BV Ahlhoff eine Änderung dieses Antragstextes vor.

BV Gindra übernimmt die vorgeschlagene Änderung.

Der Antragstext lautet nunmehr:

 “Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg möge berichten, mit welchen Maßnahmen es auf die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen reagiert”.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen und dem federführenden Gesundheitsausschuss übermittelt werden.

   
    27.04.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 3.1 - vertagt
    Zu diesem TOP liegt noch immer kein Votum der mitberatenden Ausschüsse vor

Zu diesem TOP liegt noch immer kein Votum der mitberatenden Ausschüsse vor.

Die Beratung wird vertagt.

   
    25.05.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 4.1 - erledigt
    Die Drucksache wurde im mitberatendem Ausschuss für Schule mit folgender Textergänzung beschlossen:

Die Drucksache wurde im mitberatendem Ausschuss für Schule mit folgender Textergänzung beschlossen:

"Das Bezirksamt möge berichten mit welchen Maßnahmen es auf die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen reagiert".

Der Jugendhilfeausschuss hat bislang noch keinen Beschluss gefasst.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    22.06.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 4.1 - vertagt
    Es liegt noch immer kein Votum des mitberatenden Jugendhilfeausschusses vor

Es liegt noch immer kein Votum des mitberatenden Jugendhilfeausschusses vor.

BV Pschollkowski bittet trotzdem um Beratung der Drucksache.

Die Verwaltung berichtet, dass erst vor wenigen Jahren damit begonnen wurde die Untersuchungsergebnisse zu erheben. Diese wurden dann an die Schulen weiter geleitet. Diese haben daraus ihre Schlussfolgerungen gezogen und sind aktiv geworden.

Frau Dr. Klotz hält es für wünschenswert solche Untersuchungsergebnisse zu erheben und auszuwerten, allerdings hat der Bezirk hierfür keine Möglichkeiten.

Die in der Drucksache angeregten Maßnahmen sind vom Bezirk nicht finanzierbar.

Auf Nachfrage weist sie auf den Internetauftritt hin.

   
    21.10.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nachfolgende Änderung des Antrages wurde von den Ausschussmitgliedern diskutiert:

Nachfolgende Änderung des Antrages wurde von den Ausschussmitgliedern diskutiert:

 

„Das Bezirksamt möge berichten mit welchen Maßnahmen es auf die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen reagiert.“

 

Nach erfolgter Diskussion wurde der Antrag einstimmig angenommen.

   
    26.10.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss für den Text aus mitberatendem Schulausschuss und JHA: "Die BVV möge beschließen: Das BA Tempelhof-Schöneberg möge berichten, mit welchen Maßnahmen es auf die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen reagiert"

Einstimmiger Beschluss für den Text aus mitberatendem Schulausschuss und JHA: "Die BVV möge beschließen: Das BA Tempelhof-Schöneberg möge berichten, mit welchen Maßnahmen es auf die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen reagiert".

   
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt möge berichten mit welchen Maßnahmen es auf die Ergebnisse

der Schuleingangsuntersuchungen reagiert.

   
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

   
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an die Ausschüsse für Schule und Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste

Überweisung an die Ausschüsse für Schule und Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste.

   
    28.03.2011 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Frau Dr

Frau Dr. Klotz stellt die Mitarbeiter des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes vor. Herr Dr. Völger hat zum Thema Schuleingangsuntersuchungen eine Präsentation erarbeitet, die von ihm zu diesemTop gezeigt und erläutert wird.

Zunächst erläutert Herr Völger die Ziele der Schuleingangsuntersuchungen.

Siehe Anlage und im Internet unter 

http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/organisationseinheit/ges_fb6/esu.html

Er verdeutlicht hierbei auch die Verfahrensweise und entstehenden Problematiken bei Rückstellung des Schulbesuchs. Diese ist nur auf Antrag der Eltern möglich.

Herr Dr. Völger geht ausführlich auf die Risiken ein, die eine gesunde Entwicklung der Kinder gefährden. Ein wichtiges Augenmerk wird hier auf die Herkunft und soziale Situation der Familien gelegt, in denen die Kinder leben. Er verdeutlicht die Gefährdung der Kinder durch rauchende Eltern und Übergewicht.

Frau Dr. Hoppe-Graf ergänzt, dass im Rahmen des Kinderschutzes die Kita-Reihenuntersuchung eingeführt wurde. Diese erfolgt jedoch nicht, im Gegensatz zur Schuleingangsuntersuchung, flächendeckend.

Auf Nachfrage wird erklärt, dass ca. 15% der Kinder beim angegebenen ersten Untersuchungstermin nicht vorgestellt werden. Folgen die Eltern auch der zweiten Aufforderung nicht, so muss sich die Schulaufsicht einschalten.

Es wird auf Nachfrage berichtet, dass ca. 10% der begleitenden Eltern mit Migrationshintergrund über nicht genügend Deutschkenntnisse verfügen. Die Anzahl der Kinder ohne genügend Deutschkenntnisse ist jedoch deutlich geringer.

BV Neményi bittet die Verwaltung um die Angabe der Impfraten. Die Verwaltung bedauert, aufgrund eines technischen Problems, hier über keine Statistik zu verfügen. Frau Dr. Hoppe-Graf vermutet aber, dass die Impfrate der ersten Impfungen gegen Masern, Mumps und Röteln bei ca. 90% liegt. Die Folgeimpfungen wurden jedoch nicht im gleichen Maße wahrgenommen.

Es wird weiterhin berichtet, dass der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst eine Arzthelferin mit Fortbildung zur Ernährungsberaterin beschäftigt und in der Dienststelle Kurmärkische Straße Kochkurse angeboten werden. Frau Dr. Klotz berichtet, dass in den Jahren 2008 bis 2010 164 Schwimmkurse ermöglicht werden konnten.

Auf Nachfrage von BV Pschollkowski zur Zahngesundheit der Kinder wird erklärt, dass im Rahmen der Schuleingangsuntersuchung auch das Gebiss der Kinder in Augenschein genommen wird. Jedoch ist diese Untersuchung nicht unter zahnmedizinischem Aspekt zu sehen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    05.04.2011 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.2 - vertagt
    Die Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt

Die Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    03.05.2011 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.2 - vertagt
    Der Antrag wurde vertagt – siehe TOP 1

Der Antrag wurde vertagt – siehe TOP 1.

   
    07.06.2011 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

Ö 3.2  
der BVV vom 30.10.2009 - Müssen die Folgekosten von „Komasaufen“ von der Allgemeinheit getragen werden?  
Enthält Anlagen
1180/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 30.09.2009 - über den Abschluss von Kooperationsvereinbarungen über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 2 SGB II vom 17.08.2009 (siehe Anlage A) sowie über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 1, 3 und 4 SGB II vom 09.09.2009 (siehe Anlage B). - MzK -  
Enthält Anlagen
1183/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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