Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Datum: Mo, 26.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 19.11.2008 - Schlussfolgerung aus den Schuleingangsuntersuchungen
Enthält Anlagen
 0873/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 30.10.2009 - Müssen die Folgekosten von „Komasaufen“ von der Allgemeinheit getragen werden?  
Enthält Anlagen
 1180/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 30.09.2009 - über den Abschluss von Kooperationsvereinbarungen über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 2 SGB II vom 17.08.2009 (siehe Anlage A) sowie über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 1, 3 und 4 SGB II vom 09.09.2009 (siehe Anlage B). - MzK -  
Enthält Anlagen
 1183/XVIII  
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.39 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter und an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter und an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste.
   
    22.10.2009 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 3.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Da kein Klärungsbedarf zu dieser Drucksache besteht, wird diese zur Kenntnis genommen

Da kein Klärungsbedarf zu dieser Drucksache besteht, wird diese zur Kenntnis genommen.
   
    26.10.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen

Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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