Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Datum: Mo, 26.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 19.11.2008 - Schlussfolgerung aus den Schuleingangsuntersuchungen
Enthält Anlagen
0873/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 30.10.2009 - Müssen die Folgekosten von „Komasaufen“ von der Allgemeinheit getragen werden?  
Enthält Anlagen
1180/XVIII  
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit BehinderungKonsensliste.

   
    26.10.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 3.2 - vertagt
    Antrag wurde zurückgestellt, weil die CDU einen neuen Text vorlegen will (in der Hoffnung, dass der dann zustimmungsfähig ist)

Antrag wurde zurückgestellt, weil die CDU einen neuen Text vorlegen will (in der Hoffnung, dass der dann zustimmungsfähig ist)

   
    23.11.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Graf verliest einen Änderungsantrag zur Drucksache

BV Graf verliest einen Änderungsantrag zur Drucksache.

BV Rade äußert sich dahingehend, dass ihrer Meinung nach der Text ein völlig neuer Antrag wäre. Sie schlägt vor, den alten Antrag zurück zu ziehen und einen neuen zu stellen.

BV Dr. Baack erklärt, die SPD könnte sich dem Antrag anschließen. Er begrüßt, dass im neuen Text Prävention im Vordergrund steht. Allerdingst bittet er um Vertagung, um den neuen Text in der Fraktion zu beraten.

BV Pschollkowski verdeutlicht die Problematik vor der die Präventionsarbeit steht.

BzStR’in Dr. Klotz betont, dass man das Augenmerkt auf drei verschiedene Gruppen legen müsste:

-          Kinder und Jugendliche (noch) ohne Alkoholprobleme

-          Kinder und Jugendliche die bereits wegen Alkoholkonsum von den Ordnungsbehörden aufgegriffen wurden

-          Kinder und Jugendliche die in die Notaufnahme der Krankenhäuser eingeliefert werden mussten

 

Frau Dr. Klotz berichtet von den Erfahrungen der Experten im Bezirk und betont, dass die Eltern nur sehr schwer vom Bezirksamt zu erreichen wären. Außerdem handelt es sich hier um eine Berlinweite Problematik, zu der der Gesetzgeber gefordert wäre.

 

Nach einiger Diskussion zieht die Fraktion der CDU ihren Antrag zurück. Der Ausschuss vereinbart auf der Sitzung im Januar 2010 eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss zu beschließen.

   
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 3.3  
der BVV vom 30.09.2009 - über den Abschluss von Kooperationsvereinbarungen über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 2 SGB II vom 17.08.2009 (siehe Anlage A) sowie über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 1, 3 und 4 SGB II vom 09.09.2009 (siehe Anlage B). - MzK -  
Enthält Anlagen
1183/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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