Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 19.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: LiSA e.V., Bau 6, 1. Untergeschoss
Ort: 12099 Berlin, Colditzstraße 28

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung des Ausbildungsprojekts LiSA e.V. durch die pädagogische Leitung, Frau Märten      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-34 VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 261/263, Teilflächen der Grundstücke Alt-Lichtenrade 124 A und 126 sowie für das Flurstück 37/4 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade derBVV vom 18.06.2008 -MzK  
Enthält Anlagen
0749/XVIII  
Ö 4.2  
Gastronomieangebot in Parkanlagen ermöglichen der BVV vom 10.12.2008 - MzK  
Enthält Anlagen
0791/XVIII  
Ö 4.3  
BBI-Ausbau nutzen – Gewerbeflächenanalyse durchführen der BVV vom 21.01.2009 - mitberatend  
Enthält Anlagen
0923/XVIII  
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste.

   
    19.03.2009 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - vertagt
    Ein Investorenportal im Internet, welches die Industriegebiete beschreibt, wird bereits betrieben

Ein Investorenportal im Internet, welches die Industriegebiete beschreibt, wird bereits betrieben.

Da der Stadtplanungsausschuss federführend ist, wird die Beratung auf den April verschoben.

 

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.4 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

BV Böltes begründet diesen Antrag. Die Abstimmung im Wirtschaftsausschuss wurde auf der letzten Sitzung vertagt.

Herr Krömer erklärt, dass in der unter TOP 5.15. zu beratenden Drucksache Nr. 0883/XVIII bereits weite Teile des hier geforderten abgearbeitet sind.

Die Abstimmung der Drucksache wird vertagt.

   
    10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 2.1 - vertagt
    Aufgrund des nichtvorliegenden Votums des Wirtschaftsausschusses zu der Drucksache, wird diese einstimmig vertagt

Aufgrund des nichtvorliegenden Votums des Wirtschaftsausschusses zu der Drucksache, wird diese vertagt.

   
    25.06.2009 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss einigt sich auf folgende Beschlussempfehlung, die dem Ausschuss für Stadtplanung (federführend) vorgelegt werden soll: „Der Antrag hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt“

Der Ausschuss einigt sich auf folgende Beschlussempfehlung, die dem Ausschuss für Stadtplanung (federführend) vorgelegt werden soll: „Der Antrag hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt“

   
    08.07.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    09.09.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Drucksache wird nicht weiter verfolgt, da sie sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat

Zu dieser Drucksache liegt das Votum des mitberatendem Ausschuss für Wirtschaft vor. Dieses wird einstimmig von den Mitgliedern des Stadtplanungsausschusses übernommen.

 

Text:

Die Drucksache wird nicht weiter verfolgt, da sie sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Die Drucksache wird nicht weiter verfolgt, da sie sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4.4  
BerlinPass um Tempelhof-Schöneberger Angebote erweitern der BVV vom 21.01.2009 - mitberatend
Enthält Anlagen
0922/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen