21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.7 - überwiesen
Beratungsbeitrag: BV Gindra
Beratungsbeitrag: BV Gindra
BV Hackenberger stellt den Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter.
BV Böltes beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter mit der Federführung und darüber hinaus, die Überweisung zur Mitberatung an die Ausschüsse für Bildung und Kultur, Sport und Wirtschaft.
BV Pschollkowski schließ sich diesem Antrag an.
BV Rade unterstützt den Antrag von BV Hackenberger.
Dem Überweisungsantrag an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter (federführend) und die Ausschüsse für Bildung und Kultur, Sport und Wirtschaft (mitberatend) wird mehrheitlich zugestimmt.
05.02.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 4.2 - vertagt
Der TOP wurde gestrichen – siehe TOP 1 der Tagesordnung
Siehe TOP 1
10.02.2009 - Ausschuss für Sport
Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
BV Fey bemerkt, grundsätzlich sei es zu begrüßen, dass Sport allen
Bevölkerungsschichten offen stehe, doch stellt sich für ihn die Frage, ob dies
nicht zum Teil von den Sportvereinen schon praktiziert werde
BV Fey bemerkt, grundsätzlich sei es
zu begrüßen, dass Sport allen Bevölkerungsschichten offen stehe, doch stellt
sich für ihn die Frage, ob dies nicht zum Teil von den Sportvereinen schon
praktiziert werde.
Frau Korte-Hirschfeld führt aus, die
überwiegende Anzahl der Vereine treffen Regelungen, um Menschen mit
wirtschaftlich schwachem Hintergrund die Teilnahme am Sport zu ermöglichen.
Jedoch müsse dies auch nachgewiesen sein.
Es folgt eine ausführliche Aussprache
in der die Ausschussmitglieder ihre Positionen verdeutlichen und BV Gindra, der
zur Beratung des Antrages erschien, seinen Antrag begründet.
BD Thamm schlägt mit erklärenden
Erläuterungen vor, den Sport aus dem Antrag herauszunehmen.
BV Zauner stimmt dem zu und beantragt,
in der zweiten Zeile die Worte “bei Sportvereinen und” zu streichen
und zu ersetzen durch das Wort sowie.
BV Oltmann teilt im Namen seiner
Fraktion mit, er habe im ÄR angeregt, daraus einen Prüfauftrag zu machen und
gibt erklärende Hinweise dazu; ansonsten schließe er sich dem Antrag von BV
Zauner an.
Ebenfalls BV Pschollkowski im Namen
seiner Fraktion.
BV Hackenberger erhebt im Namen seiner
Fraktion Einwand gegen den Änderungsantrag und begründet dies.
Nach kurzer Debatte und nochmaliger
Nachfrage der Vorsitzenden stimmt BV Hackenberger im Namen seiner Fraktion dem
Änderungsantrag von BV Zauner zu.
Abstimmung über den Antrag in geänderter
Form: einstimmig beschlossen.
Es ergeht folgende Empfehlung an den
federführenden Sozialausschuss:
“Das Bezirksamt wird ersucht mit
geeigneten Mitteln bei sozialen und kulturellen Einrichtungen und Vereinen sowie
Unternehmen des Bezirkes dafür zu werben, dass sich diese mit eigenen
Tempelhof-Schöneberger Angeboten an der Ausgestaltung des BerlinPasses
(SozialPass) beteiligen”.
26.02.2009 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Ö 4.1 - vertagt
Herr Dr
Herr Dr. Baack schlägt vor die
Beratung der Drucksache zu vertagen, da bisher nur die Empfehlung des
Sportausschusses vorliegt. Das Votum der ebenfalls mitberatenden Ausschüsse
Bildung und Kultur sowie Wirtschaft steht noch aus.
05.03.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
BV M
Nach erfolgtem Erfahrungsaustausch in
dem u.a. festgestellt wird, dass die meisten kulturellen Angebote im Bezirk
entgeltfrei sind, sehen die Ausschussmitglieder keinen Handlungsbedarf.
Der Antrag wird abgelehnt.
19.03.2009 - Ausschuss für Wirtschaft
Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
Der Antrag wird einstimmig abgelehnt
Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.
26.03.2009 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Ö 3.1 - vertagt
Dem Ausschuss für Soziales ist dieser Antrag federführend überwiesen
worden
Dem Ausschuss für Soziales ist dieser
Antrag federführend überwiesen worden.
Die mitberatenden Ausschüsse sind der
Ausschuss für Bildung und Kultur, der Ausschuss für Wirtschaft und der
Ausschuss für Sport. Bislang liegt vom Ausschuss für Wirtschaft noch keine
Stellungnahme vor.
BV Hackenberger erklärt, seiner
Meinung nach zeigt das Votum des Ausschusses für Sport die ablehnende Haltung
der dortigen Mitglieder. Die Sportvereine bieten bereits jetzt Vergünstigte
Mitgliedsbeiträge bzw. Gebühren für die betroffenen Menschen.
Im Zuge der Diskussion bemängeln
verschiedene Ausschussmitglieder die unklare Formulierung des Antrages.
BzStR’in Dr. Klotz betont, dass
die Leistungen des Berlinpasses bisher nicht konkret formuliert wurden. Ihrer
Meinung nach wären unter anderem ebenfalls Kinobesuche, Theateraufführungen und
Veranstaltungsorte, wie z.B. die O2Arena auch für Hartz IV-Empfänger attraktiv.
Die Zuständigkeit hierfür läge allerdings beim Senat.
Bezirkliche Kultur-, Sport- und
Freizeiteinrichtungen bieten bereits diverse Vergünstigungen an.
Im Zuge der Diskussion betont BV
Pschollkowski, es sei Aufgabe des Senats aufzuklären und Rechtssicherheit zu
schaffen.
BV Zauner weist darauf hin, dass eine
Abstimmung zu diesem Antrag erst erfolgen sollte nachdem alle mitberatenden
Ausschüsse ihr Votum abgegeben haben.
Die weitere Beratung wird vertagt.
23.04.2009 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Der Ausschussvorsitzende verliest die Drucksache 0922/XVIII
Der Ausschussvorsitzende verliest die Drucksache
0922/XVIII. Des weiteren erläutert Herr Dr. Baack, dass das Thema bereits
ausführlich auf der letzten Sitzung beraten wurde. Die Abstimmung wurde wegen
des fehlendem Votums aus dem mitberatendem Ausschuss für Wirtschaft vertagt.
Der
Ausschuss für Bildung und Kultur sowie der Ausschus für Wirtschaft lehnten den
Antrag in ihren Sitzungen einstimmig ab. Der Beschluss des Ausschusses für
Sport ist allerdings unklar, da der Antrag unter Streichung des Sportbereichs
angenommen wurde. BV Hackenberger und BV Pschollkowski, die an der betreffenden
Sitzung des Sportausschusses teilnahmen bestätigen, dass der Ausschuss dem
Antrag nicht in der vorliegenden Form folgen wollte.
Die
Anwesenden erkennen an, dass es im Bezirk bereits viele kostenlose bzw.
kostengünstige Angebote für sozialschwache Mitbürger gibt und sehen keine
Notwendigkeit für diesen Antrag.
Abstimmung
über die Ablehnung des Antrages: einstimmig abgelehnt.
Der Ausschussvorsitzende schlägt vor über einen
Dringlichkeitsantrag abzustimmen. Abstimmung: die Dringlichkeit wird
mehrheitlich festgestellt.
29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss:
Einstimmiger Beschluss:
Der Antrag
wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.