Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

Die Vorsitzende gibt bekannt: Der Antrag ist um einen Änderungsantrag der Fraktion der CDU ergänzt worden; er liegt allen Mitgliedern vor.

BV Höppner reicht vorab an die Mitglieder ein Konzept zur Kenntnis, aus dem ersichtlich ist, wie mit diesem Thema im Rathaus Wilmersdorf umgegangen wurde.

BV Olschewski gibt detaillierte Ausführungen zum Antrag, in denen er u.a. auch auf den geschichtlichen Aspekt Schlesiens hinweist.

Die Vorsitzende bemerkt ergänzend, man solle bei der gesamten Diskussion die bezirkspolitische Verantwortung in den Jahren 1950, 1960, 1990 sowie 2008 bedenken – wie gehe man damit um – und dies sei die Kernaussage die man aus dem Ausschuss nach Außen tragen sollte.

BV Jäkl schlägt vor, das BA solle sich dieser Problematik annehmen und Gedanken über die Notwendigkeit in Richtung Aufklärung machen. Dem Antrag könne sie, im Namen ihrer Fraktion, so nicht zustimmen.

Seitens der Vorsitzenden erfolgt der Vorschlag, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen zu stellen, die sich mit der Thematik befasst und dem Ausschuss das Ergebnis auf eine der kommenden Sitzungen vorstellt.

Sie sagt zu, dies zu koordinieren und bittet die Fraktionen, einen Mitarbeiter mit dieser Aufgabe zu beauftragen und ihr diesen zu nennen.

Der Antrag sowie der Änderungsantrag werden vertagt.

BV Güldner berichtet über die Ortsbesichtigung des Schlesiensaals durch die gebildete Arbeitsgruppe. BV Kühnemann berichtet über den möglichen Standort einer Tafel am Eingang des Saals. Über den genauen Text gibt es noch Abstimmungsbedarf. Es wird Informationsmaterial zu den am Rathaus Wilmersdorf aufgestellten Tafeln verteilt. Die Ausschussvorsitzende gibt Hintergrundinformationen zur Benennung des Breslauer Platzes. Auf Nachfrage von BV Höppner wird festgehalten, dass die AG einen Textvorschlag erarbeiten soll. Der Antrag wird aus diesem Grund zurückgestellt. Es folgt noch eine kurze Diskussion über mögliche Inhalte der Tafel.

BV M. Kühnemann fasst nochmals den bisherigen Verfahrensablauf zusammen.

Die Vorsitzende schlägt vor, den Text abermals in einer kleinen Runde zu beraten und diesen auf der nächsten Sitzung vorzutragen.

Nach kurzer Debatte kommen die Ausschussmitglieder überein, dies am Rande der kommenden BVV zu tun.

BV McGee bemerkt, sinnvoll sei es, es läge dann schon ein formulierter Text vor über den dann abgestimmt werden könne. BV M. Kühnemann sowie die Vorsitzende sagen zu, einen Text zu formulieren der vorab per mail an die Mitglieder gesandt wird, so dass am Rande der BVV über die Endfassung entschieden werden könne.

Der Antrag wird vertagt.

BV Höppner fragt nach dem Text, der den Ausschussmitgliedern zugemailt werden sollte.

Die Vorsitzende schlägt vor, den TOP zu vertagen; sie sei noch nicht dazu gekommen einen Textentwurf zu fertigen.

Vorschlag seitens BV M. Kühnemann zum weiteren Verfahren:

Die SPD-Fraktion fertigt einen Textvorschlag, der in die nächste Ausschusssitzung eingeht.

Dazu übernimmt sie die Koordination der Vorschläge, die ab sofort bei der Fraktion (auch per mail) eingehen können.

Der TOP wird vertagt.

BD Blankenburg stellt den Textentwurf der SPD vor und erläutert Ihre Ergänzungen (z.B. 2 Gebietskörperschaften) und die Wappen im Schlesiensaal. Ferner solle die Tafel nicht Gedenk-, sondern Informationstafel heissen. BV McGee weist auf einige Ungenauigkeiten hin. Es erfolgt eine kurze, intensive Diskussion. Daraufhin werden einige Änderungen am ursprünglichen Textentwurf der SPD vorgenommen. Der Antrag wird mit einem geänderten Text einstimmig angenommen.

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt den Schlesien-Saal im Rathaus Friedenau zusätzlich mit einem Hinweisschild zu versehen, dass auf die aktuellen polnischen Namen der Region (“Śląsk”) und Städtenamen aufmerksam macht.

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste:

Hans Altmann, der Architekt dieses Rathauses (Eröffnung 1917), berücksichtigte den Wunsch der Friedenauer Bürgerschaft und schuf für sie den ersten öffentlichen Veranstaltungs- und Festsaal in Friedenau, allgemein “Bürgersaal” genannt.

Als Reaktion auf die Entfernung schlesischer Straßennamen aus dem Ostberliner Straßenbild wurde 1964 der “Lauterplatz” als Friedenauer Rathausvorplatz in “Breslauer Platz” umbenannt”. Im Zuge dessen erhielt der Bürgersaal des Rathauses Friedenau den Namen “Schlesiensaal”.

Seit 1945 gehört Schlesien (Śląsk) zu Polen. Die im Saal dargestellten Wappen der Städte und Gebietskörperschaften symbolisieren heute die Wechselwirkungen deutscher und europäischer Geschichte:

Neiße                 Nysa

Oppeln                        Opole

Beuthen           Bytom

Waldenburg    Wałbrzych

Liegnitz            Legnica

Breslau                        Wroclaw

Schlesien        Śląsk

Oberschlesien            Górny Śląsk

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.