Tagesordnung - 25.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 25.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (24. Sitzung)      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Schließung der bezirkseigenen Gärtnerei - der BVV vom 16.07.2008 - MzK  
Enthält Anlagen
0794/XVIII  
Ö 4.2  
Ertragssteigerungen bei Wochenmärkten prüfen - der BVV vom 16.07.2008 - MzK  
Enthält Anlagen
0539/XVIII  
Ö 4.3  
Ombudsmann gegen Korruption - der BVV vom 16.04.2008  
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
Ö 4.4  
Spenden- und Sponsoringbericht - der BVV vom 21.05.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
0668/XVIII  
Ö 4.5  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan - Berichterstattung für das Jahr 2006 - der BVV vom 21.05.2008 - MzK  
Enthält Anlagen
0660/XVIII  
Ö 4.6  
Prostituierte an der Kurfürstenstraße nicht alleine lassen! - der BVV vom 18.06.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
0742/XVIII  
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.22 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement (mitberatend) – Konsensliste.

   
    02.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    10.07.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Meral begründet den Antrag

BV Meral begründet den Antrag.

BzStR’in Schöttler zitiert zunächst aus dem Bericht aus der Verwaltung (Anlage zu TOP 4). Im Laufe der Diskussion stellt sie klar, dass bis zum Einsetzen der nächsten Finanzierung sich die Projekte zusammen geschlossen haben und die Frauen weiterhin betreuen.

Der Ausschuss ist der Meinung, dass sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Abstimmung über die Empfehlung an den Sozialausschuss mit folgendem Text: Der Antrag wurde durch Verwaltungshandeln erledigt.

Mehrheitlich angenommen

   
    10.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 2.8 - (offen)
   
   
    03.09.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - (offen)
   
   
    01.10.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    In der letzten Sitzung wurde beschlossen, den Vorsitzenden des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersmanagement anzuschreiben, da die Empfehlung nicht als eindeutig erachtet wurde

In der letzten Sitzung wurde beschlossen, den Vorsitzenden des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersmanagement anzuschreiben, da die Empfehlung nicht als eindeutig erachtet wurde. Der Vorsitzende hat mitgeteilt, dass die beschlossene Empfehlung lautet, den Antrag nicht weiter zu verfolgen, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. Dieser Empfehlung schließt sich der Hauptausschuss einstimmig an.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4.7  
Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten - der BVV vom 18.06.2008 - MzK
Enthält Anlagen
0518/XVIII  
Ö 4.8  
Ausgeglichene Baumbilanz - der BVV vom 17.09.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 5  
Darstellung der Produktentwicklung und mögliche Konsequenzen      
Ö 6  
Kostenentwicklung und Zukunft der LHO Betriebe      
Ö 7  
BVV Sondermittel      
Ö 8  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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