Tagesordnung - 16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften  

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird gebeten, sämtliche Objekte des bezirklichen

Fachvermögens dahingehend abzuprüfen, ob eine Nutzung des KJGD im

Schöneberger Norden möglich ist. Negative Prüfergebnisse sind

nachvollziehbar zu begründen. Zu jedem Objekt ist der Leerstand in qm

HNF anzugeben. Ein entsprechender schriftlicher Bericht soll zur

Juli-Sitzung der BVV erfolgen.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Ausschuss überwiesen worden

BV Ahlhoff wundert sich, warum die Scharmützelsee-Grundschule erst Ende 2009 aus der Welserstraße ausziehen werde. Die Verwaltung erklärt hierzu, dass immer noch umfangreiche Baumaßnahmen in der Schule stattfinden.

BzStR’in Dr. Klotz betont, dass die Infrastrukturkosten dringend gesenkt werden müssen. Dies ist erst der Fall, wenn der Bereich die Erfurther Straße freiziehen kann.

Das Gebäude in der Welser Straße ist eine gute Lösung, allerdings ist das Erdgeschoss bis Ende 2008/Anfang 2009 belegt und das Obergeschoss sogar voraussichtlich bis 2012.

Auch erläutert sie die Infrastrukturbedingungen. So müssen z.B. die Räume, die als Untersuchungszimmer genutzt werden, über fließendes Wasser verfügen.

Sie erklärt, da die Leistungen des Kinder- und Jugendgesundheitsdienst für den Ortsteil und die Bürger in Schöneberg zu leisten sind, kann sie sich eine Zwischenlösung im Ortsteil Tempelhof nicht vorstellen.

Auf Wunsch von BV Oltmann sagt BzStR Krömer zur nächsten Sitzung eine Kostenaufstellung zu.

Er betont, dass durch die steigenden Energiepreise die Infrastrukturkosten steigen werden.

BV Oltmann schlägt eine Beschlussempfehlung zur nächsten Sitzung der BVV vor.

Abstimmung: einstimmig beschlossen

Das Bezirksamt wird ersucht, die Baumaßnahme am Hauptstandort der Scharmützelsee-Grundschule bis Mitte 2009 abzuschließen und entsprechende Prioritäten zu setzen.