Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 02.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1     Bezirks- und Ortsteilsatlas der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik - BVV vom 16.05.2008  
Enthält Anlagen
 0284/XVIII  
Ö 3.2     Ertragssteigerungen bei Wochenmärkten prüfen - BVV vom 16.07.2008  
Enthält Anlagen
 0539/XVIII  
    20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche finanziellen Auswirkungen die Privatisierung der Wochenmärkte für den Bezirk erwarten lässt.

Hierbei ist die Einnahmen- und Ausgabenseite für jeden einzelnen Markt zwischen den einzelnen Betriebsformen (öffentlich/privat) darzustellen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2008 zu berichten.
   
    16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - (offen)
   
   
    02.09.2008 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - (offen)
   
   
    03.09.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.7 - (offen)
   
   
    01.10.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Wie in der letzten Sitzung besprochen, beantwortet BzStR Schworck offene Fragen

Wie in der letzten Sitzung besprochen, beantwortet BzStR Schworck offene Fragen.

Herr Schworck weist drauf hin, dass in der Abteilung eine Arbeitsgruppe geplant ist, die sich Gedanken über die Struktur und das Angebot einiger Märkte machen wird und eine Stärken-Schwächen-Analyse erstellen soll.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 3.3     Ehrenamt stärken - BVV vom 16.07.2008  
Enthält Anlagen
 0786/XVIII  
Ö 4     Zentrale Rufnummer 115      
Ö 5     Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes      
Ö 6     Auswirkung des Streiks auf die KLR (Bürgerdienste und Ordnungsamt)      
Ö 7     Stand Besetzungsverfahren für den Außendienst im Ordnungsamt      
Ö 8  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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