16.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.11 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
06.02.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.10 - vertagt
Auch diese Drucksache wird vertagt
Auch diese Drucksache wird vertagt.
05.03.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.6 - vertagt
Die Beratung des Antrages wird auf Wunsch der Fraktion der SPD vertagt
Die Beratung des Antrages wird auf
Wunsch der Fraktion der SPD vertagt.
02.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.4 - vertagt
Auf Wunsch der Fraktion der SPD Vertagung auf die Sitzung am 23
Auf Wunsch der Fraktion der SPD
Vertagung auf die Sitzung am 23.04.2008.
23.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.4 - vertagt
Nach kurzer Beratung erklärt sich die antragstellende Fraktion der SPD
bereit, dem Wunsch der CDU-Fraktion zu entsprechen und die Beratung des
Antrages erneut zu vertagen
Nach kurzer Beratung erklärt sich die
antragstellende Fraktion der SPD bereit, dem Wunsch der CDU-Fraktion zu
entsprechen und die Beratung des Antrages erneut zu vertagen.
04.06.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Zu dieser Drucksache liegt der Vorsitzenden ein Schreiben von BzStR
Schworck vor, in dem Nachfragen der letzten Sitzung beantwortet werden
Zu dieser Drucksache liegt der
Vorsitzenden ein Schreiben von BzStR Schworck vor, in dem Nachfragen der
letzten Sitzung beantwortet werden. Die Vorsitzende verliest dieses Schreiben.
Da die DLRG mittlerweile ebenfalls
Interesse an dem entsprechenden Gelände im Rudolph-Wilde-Park bekundet hat,
legt Herr Böltes für den Antrag seiner Fraktion einen Änderungsantrag in Form
eines Prüfauftrages für die ehemalige Revierunterkunft im Rudolph-Wilde-Park
vor und begründet diesen.
Nach kurzer Beratung verabschiedet der
Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung einstimmig den
geänderten Antragstext:
Die BVV ersucht das Bezirksamt zu
prüfen, wie die Fläche der ehemaligen Revierunterkunft des Fachbereichs Natur
im Rudolf-Wilde-Park zukünftig genutzt werden kann. Dabei sind sowohl eine
Verwendung als Spielplatz als auch mögliche andere Nutzungen (z.B. durch die
DLRG) zu prüfen.
18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss –
Konsensliste:
Die BVV ersucht das Bezirksamt zu
prüfen, wie die Fläche der ehemaligen Revierunterkunft des Fachbereichs Natur
im Rudolf-Wilde-Park zukünftig genutzt werden kann. Dabei sind sowohl eine
Verwendung als Spielplatz als auch mögliche andere Nutzungen (z.B. durch die
DLRG) zu prüfen.
17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Überweisung an den Haupausschuss und an den Ausschuss Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste
Überweisung an den Haupausschuss und an den Ausschuss Facility Management, Hochbau und Liegenschaften –Konsensliste.
01.07.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.8 - vertagt
Es wird angeregt, hier zunächst die Beratung im Ausschuss für Facility
Management, Hochbau und Liegenschaften abzuwarten
Es wird
angeregt, hier zunächst die Beratung im Ausschuss für Facility Management,
Hochbau und Liegenschaften abzuwarten.
20.07.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.6 - vertagt
Herr Ohnmacht kann nicht konform gehen mit der Mitteilung zur
Kenntnisnahme von Herrn Krömer
Herr
Ohnmacht kann nicht konform gehen mit der Mitteilung zur Kenntnisnahme von
Herrn Krömer.
Frau
Ahlhoff bittet um Vertagung der Beratung der Mitteilung zur Kenntnisnahme, da
in der letzten BVV ein Antrag und ein Ersatzantrag zur gleichen Thematik auf
die Septembersitzung vertagt wurden. Sie schlägt vor, die Beratung dieser
Anträge zunächst abzuwarten.
Der
Ausschuss ist damit einverstanden.
16.09.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
BV Seltz erklärt zwar die Kenntnisnahme für die Fraktion der SPD,
schlägt aber zugleich die Vergabe eines Erbbaurechts vor (wg
BV Seltz erklärt zwar die
Kenntnisnahme für die Fraktion der SPD, schlägt aber zugleich die Vergabe eines
Erbbaurechts vor (wg. Heimfalls).
Die Mitteilung wird zur
Kenntnis genommen.
07.10.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Leichte Sprache
DGS
