Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

BV Jäkl gibt einige erklärende Hinweise zum Antrag.

Von StR Hapel wird das Ergebnis der Recherchen von Frau Zwacka mitgeteilt, so werde der “Zug der Erinnerung” nicht an am Bhf. Südkreuz Halt machen; nach Aussage der Verantwortlichen steht der Fahrplan des Zuges bereits fest; eine Änderung zu Gunsten des Bhf. Südkreuz käme nur in Frage wenn Potsdam noch absagen würde.

Ferner habe das BA auf entsprechende Anfrage beschlossen, den Zug der Erinnerung mit 1000 Euro aus den Mitteln des BzBm zu unterstützen.

Da der Fahrplan schon feststehe plädiert BV I. Kühnemann im Namen ihrer Fraktion für die Zurückziehung des Antrages.

BV Jäkl richtet die Bitte ans BA ggfs. auch an den BzBm, man möge sich nochmals für einen Halt des Zuges am Bhf Südkreuz einsetzen; eine Zurückziehung des Antrages lehne sie ab.

StR Hapel ist über diese Bitte sehr erstaunt, zumal er an der Fachautorität seiner Mitarbeiterin keine Zweifel hegt.

Zum Ende der erfolgten Diskussion stellt BV Olschweski den Antrag auf Vertagung mit der Bitte, das BA möge bis zur nächsten Sitzung klären, ob nicht doch die Möglichkeit bestünde, einen Halt des Zuges am Bhf. Südkreuz einzurichten.

Der Antrag wird vertagt.

StR Hapel informiert über den aktuellen vorläufigen Sachstand – siehe Anlage 1 -.

Ferner verteilt und verliest er eine dazugehörige Pressemitteilung von der Initiative “Zug der Erinnerung”.

BV Jäkl drückt ihr Unverständnis über die Pressemitteilung aus. Sie bittet das BA, nochmals tätig zu werden.

Die Vorsitzende spricht sich dafür aus, dass StR Hapel als Vertreter des BAs, nochmals Protest gegen diese unmögliche Verfahrensweise einlegt.

StR Hapel empfiehlt, der Ausschuss möge ihm ein Protestschreiben mit der Bitte zukommen lassen, er möge sich an die Bundestagsabgeordneten/innen wenden, vielleicht schenke man denen mehr Gehör, als einem Kommunalpolitiker.

Frau Kaiser macht über ein in Hamburg in dieser Sache praktiziertes Prozedere aufmerksam.

BV Jäkl informiert über eine am 12.04.2008 um 18 Uhr am Brandenburger Tor stattfindende Protestveranstaltung mit anschließendem Schweigemarsch.

Der Antrag wird zur nächsten Sitzung vertagt.

In Abwesenheit von BV Jäkl informiert die Vorsitzende, dass BV Jäkl im Namen ihrer Fraktion den Antrag zurückzieht, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt habe.

Es folgt eine kurze Debatte, in der BV Ratzkowski sein Erstaunen über die Zurückziehung des Antrages zum Ausdruck bringt, da seiner Meinung nach eine Verzögerung des Antrages stattgefunden habe. Dem wiederspricht die Vorsitzende mit erklärenden Erläuterungen. StR Hapel teilt mit, dass im Kontakt mit dem Veranstalter versucht wurde, im Sinne des Antrages tätig zu werden, jedoch lt. Mitteilung des Veranstalters, ein Halt am Bhf. Südkreuz wegen des engen Zeitplanes nicht möglich sei.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.