21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.19 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste.
29.01.2008 - Ausschuss für Wirtschaft
Ö 3.1 - vertagt
Herr Böltes bezweifelt, dass es sinnvoll ist, den Antragsgegenstand auf
dem Industrie- und Wirtschaftstreff zu thematisieren
Herr Böltes
bezweifelt, dass es sinnvoll ist, den Antragsgegenstand auf dem Industrie- und
Wirtschaftstreff zu thematisieren. BzBm Band regt an, dass Stadtplanung und
Wirtschaftsförderung gemeinsam das Problem im Rahmen der monatlichen Treffen
bearbeiten. Es könnte ein Prüfauftrag an das Bezirksamt erfolgen. Herr Böltes
spricht sich dafür aus, die Beratung zu vertagen und einen neuen Entwurf den
Fraktionen zukommen zu lassen. Der Antrag wird vertagt.
28.02.2008 - Ausschuss für Wirtschaft
Ö 4.1 - vertagt
Herr Böltes erklärt, dass ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vorliegt
Herr Böltes
erklärt, dass ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vorliegt. Brachliegende
Industrie- und Gewerbeflächen sollen einer sinnvollen Zwischennutzung zugeführt
werden. BzBm Band sieht keine Möglichkeit der Einrichtung einer
Zwischennutzungsbörse seitens des Bezirksamts. Ausufernder Autohandel kann
durch Untersagungsverfügungen eingedämmt werden. Gegebenenfalls werden
Zwangsräumungen vorgenommen. Der ursprüngliche Antrag soll in der
antragstellenden Fraktion erneut geprüft werden, ob ein Zurückziehen des Antrags
sinnvoll ist. Der Antrag wird vertagt.
24.04.2008 - Ausschuss für Wirtschaft
Ö 4.1 - zurückgezogen
BV Güldner erklärt, dass der Antrag zurückgezogen wird
BV Güldner erklärt, dass der Antrag zurückgezogen wird.
Einstimmig ergeht folgende Beschlussempfehlung: Der Antrag wird nicht weiter
verfolgt, da er von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurde.
21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.7 - zurückgezogen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss –
Konsensliste:
Der Antrag
wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.