Tagesordnung - 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

Vertagung, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport und Bildung und Kultur noch nicht vorliegen.

BV Glowinski spricht ihre Verwunderung darüber aus, dass der Antrag im Ausschuss für Bildung und Kultur beraten werde.

BV M. Kühnemann sieht es positiv, Sporthallen im Sinne eines Gedenken an herausragende Persönlichkeiten zu benennen, Schwierigkeiten habe sie jedoch damit, Sporthallen im Bezirk an Firmen zu tragen, um diese zu benennen – sie begründet dies und spricht sich im Namen ihrer Fraktion gegen den Antrag aus.

BV Meral lehnt ebenfalls im Namen seiner Fraktion den Antrag ab.

BV Kaminski verliest eine Modifizierung des Antrages zu einem Prüfauftrag.

BV Jäkl schließt sich im Namen ihrer Fraktion dem Prüfauftrag an.

Nach kurzer Debatte, in der sich BV Olschewski sowie BV Dittmeyer im Namen ihrer Fraktion ebenfalls für den Prüfauftrag aussprechen, erfolgt Abstimmung.

Abstimmung über den Prüfauftrag: mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung über den Antrag: mehrheitlich abgelehnt.

Es erfolgt Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss.

Es erfolgt eine lebhafte Diskussion zu dem Thema Namensrechte intelligent nutzen, unter Beteiligung von Herrn Hackenberger, Fey, Pschollkowski, Frau Güldner und Kühnemann, Herrn Born, Nemenyi, Ohnmacht.

Viele Vorschläge und Beiträge wurden eingebracht, der Antrag aber mehrheitlich abgelehnt.

Die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport und Bildung und Kultur liegen vor. In beiden Ausschüssen hat der Antrag keine Mehrheit gefunden.

In der anschließenden Beratung plädiert Frau Schuch für die Zustimmung zu dem Antrag ihrer Fraktion.

In der abschließenden Abstimmung bekommt der Antrag auch im Hauptausschuss keine Mehrheit.

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.