Tagesordnung - 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 05.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Aktueller Sachstand "Bezirkseigene Gärtnerei" BE: Herr Stadtrat Schworck      
Ö 4  
Bericht über den Ausbau der Steinwald Schule zum Förderzentrum      
Ö 4.1  
Aktueller Sachstand Baumaßnahmen aus dem IZBB Programm BE: Herr Stadtrat Hapel      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 21.11.2007 - Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden  
Enthält Anlagen
0444/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 21.11.2007 - Vorstellung einer möglichen Konzeption für ein Mieter-/Vermietermodell  
Enthält Anlagen
0468/XVIII  
Ö 5.3  
der BVV vom 21.06.2007 - Verfall von Turnhallen stoppen - Sportunterricht und Vereinssport gewährleisten!
Enthält Anlagen
1817/XVII  
Ö 5.4  
der BVV vom 12.12.2007 - Berlin und seine Bezirke gerecht und transparent sanieren  
Enthält Anlagen
0394/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 16.01.2008 - Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten  
Enthält Anlagen
0518/XVIII  
Ö 5.6  
der BVV vom 16.01.2008 - Neubau eines Spielplatzes im Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
0520/XVIII  
Ö 5.7  
der BVV 19.02.2008 - Einführung eines einheitlichen Beschwerdemanagements und -controllings.  
Enthält Anlagen
0541/XVIII  
    20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    05.03.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.7 - vertagt
    Die Fraktionen der CDU und der SPD bitten um Vertagung der Beratung des Antrages

Die Fraktionen der CDU und der SPD bitten um Vertagung der Beratung des Antrages.

   
    23.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BzBm Band erklärt, dass zur Einführung eines einheitlichen Beschwerdemanagements und -controllings zwei zusätzliche Mitarbeiter/-innen erforderlich wären, die an anderer Stelle eingespart werden müssten

BzBm Band erklärt, dass zur Einführung eines einheitlichen Beschwerdemanagements und -controllings zwei zusätzliche Mitarbeiter/-innen erforderlich wären, die an anderer Stelle eingespart werden müssten.

Herr Olschewski schlägt vor, den Antrag in einen Prüfauftrag umzuwandeln. Herr Priesmeyer erklärt sich für die antragstellende Fraktion damit einverstanden.

Der Hauptausschuss fasst einvernehmlich folgenden Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie ein geregeltes Beschwerdemanagement und –controlling im Bezirk eingeführt werden kann, mit dem schriftlich eingehende Bürgerbeschwerden systematisch, nach einheitlichen Grundlagen und für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar bearbeitet werden können.

Der BVV ist fortlaufend bis Dezember 2008 zu berichten.

   
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie ein geregeltes Beschwerdemanagement und –controlling im Bezirk eingeführt werden kann, mit dem schriftlich eingehende Bürgerbeschwerden systematisch, nach einheitlichen Grundlagen und für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar bearbeitet werden können.

Der BVV ist fortlaufend bis Dezember 2008 zu berichten.

   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden – Konsensliste.

   
    17.05.2010 - Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
    Ö 4.1 - vertagt
    StR Schworck erläutert: Das Projekt Neuordnung der Ordnungsämter schließt ein Beschwerdemanagement ein, so daß vorerst auf die Anschaffung einer speziellen Software verzichtet wurde

StR Schworck erläutert: Das Projekt Neuordnung der Ordnungsämter schließt ein Beschwerdemanagement ein, so daß vorerst auf die Anschaffung einer speziellen Software verzichtet wurde. Inzwischen hat sich herausgestellt, daß die Grundlagen des Projektes für eine Umsetzung des Bereiches Beschwerden nicht ausreichen. Daher wurde landesweit ein Unterprojekt eingerichtet, in dem Tempelhof-Schöneberg die Pilotrolle zukommt. Ein eigenes Beschwerdemanage-ment hat parallel der Bezirk Lichtenberg eingeführt Bis Ende des Jahres werden erste Ergebnisse aus dem Unterprojekt erwartet. Falls das unbefriedigend bleibt, wird jeder Bezirk seine eigene Software kaufen, für die mehrere Lizenzen (500 Euro) jährlich fällig werden. Der Leistungseffekt dieser Vorgehensweise bliebe fragwürdig. Das Ziel von StR Schworck ist die Dokumentenverwaltung, um bei dessen Verarbei-tung Personal eingesparen zu können. Innerhalb seiner Verwaltung soll jetzt eine vorläufig eigene Programmierung entwickelt werden.

Der Ausschuß nimmt die Darstellung so zur Kenntnis, Wiedervorlage im Oktober.

 

   
    04.10.2010 - Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    BzStR Schworck erklärt, dass ein einheitliches Beschwerdemanagement in den Bezirklichen Ordnungsämtern Bestandteil eines seit zwei einhalb Jahren laufenden Projektes sei

BzStR Schworck erklärt, dass ein einheitliches Beschwerdemanagement in den Bezirklichen Ordnungsämtern Bestandteil eines seit zwei einhalb Jahren laufenden Projektes sei. Er hat in der Vergangenheit bereits über den Wunsch einer berlinweiten Softwareeinführung berichtet.

Leider gestaltet sich dieses Projekt als äußerst schwierig und Herr Schworck kündigt an, dass der Bezirk zum Jahresende über eine Einzellösung nachdenken wird, wenn bis dahin keine berlinweite Fachanwendung angeschafft werden konnte.

Er wird der BVV in einer neuen Mitteilung zur Kenntnisnahme zeitnah berichten.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5.8  
der BVV vom 19.02.2008 - Namensrechte bezirklicher Sportstätten intelligent nutzen - federführend -  
Enthält Anlagen
0546/XVIII  
Ö 5.9  
der BVV 19.02.2008 - Planungssicherheit für die Lindenhof-Schule gewährleisten - federführend -  
Enthält Anlagen
0554/XVIII  
Ö 6  
Sondermittelanträge      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung, u.a. Auflösung PMA      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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