Den Gästen wird, seitens des
Vorsitzenden, das Rederecht erteilt.
Frau Korte-Hirschfeld bittet die
Fraktion der CDU, den Antrag um das Wort “Sporthallen” zu ergänzen,
nur die Nennung von maroden Turnhallen sei ihr zu wenig.
BV Pschollkowski stimmt dem, im Namen
seiner Fraktion, zu.
Für BV Hackenberger stellt sich die
Frage, da der Antrag aus der alten Legislaturperiode stammt, wie dieser
haushaltsmäßig umzusetzen sei.
BV Fey regt im Namen seiner Fraktion
an, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu formulieren.
In der Beratung über die weitere
Vorgehensweise teilt StRin Schöttler mit, dass es ein Gespräch zwischen ihr,
StR Hapel sowie StR Krömer geben werde, um eine Prioritätenliste zu erstellen,
damit die Bauverwaltung entsprechend die Planungssicherheit habe. Das Votum
dieses Ausschusses würde helfen, bei den Schulsporthallen darauf zu achten,
dass diese in der Prioritätenliste nicht nach hinten herunterfallen.
BV Hackenberger bemerkt, die Änderung
des Antrages müsse sich auf das laufende Haushaltsjahr beziehen
Der stellv. Vorsitzende verliest den
Änderungstext des Antrages:
“Das BA wird ersucht zu
prüfen, ob neben den Mitteln aus dem Schul- und
Sportanlagensanierungsprogramm analog dem bezirklichen
Toilettensanierungsprogramm eigene Mittel zur Sanierung maroder Turn- und
Sporthallen in den laufenden Haushalt einzustellen sind.”
Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig
beschlossen.
Es ergeht Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und
Geschäftsornung.
Leichte Sprache
DGS
