Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement  fehlt.

Die Drucksache wird vertagt.

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement  fehlt.

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, der von BV Zander begründet wird.

Text:

Das Bezirksamt wird ersucht, kontinuierlich laufende Projekte im Bereich des QM-Gebiets dabei zu unterstützen, für ihre Arbeit (z.B. zur Finanzierung von Projekten oder Projektstellen) zusätzliche Gelder insbesondere aus den für die QM-Gebiete zur Verfügung gestellten Mittel einzuwerben.

Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig beschlossen

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersmanagement liegt vor.

Dieser hat einstimmig folgenden Antragstext vorgeschlagen:

Das Bezirksamt wird ersucht, kontinuierlich laufende Projekte im Bereich des QM-Gebiets dabei zu unterstützen, für ihre Arbeit (z.B. zur Finanzierung von Projekten oder Projektstellen) zusätzlich Gelder, insbesondere aus den für die QM-Gebiete zur Verfügung gestellten Mittel einzuwerben.

Der Hauptausschuss diskutiert diesen geänderten Text und kommt zu dem abschließenden Ergebnis, den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement zu bitten, den Antrag erneut zu beraten und eine eindeutige Formulierung des Antragstextes herbeizuführen.

Der Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung wird auf seiner nächsten Sitzung dem Wunsch des Hauptausschusses entsprechen und eine eindeutige Formulierung ihrer Empfehlung vom 15.06.2007 herbeiführen.

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der TOP 4.1, mit Zustimmung aller Ausschussmitglieder vertagt.

Eine neue Empfehlung des Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung liegt noch nicht vor, daher wird die Beratung vertagt.

Vertagung der Beratung auf die nächste Sitzung, da noch keine überarbeitete Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung  vorliegt.

Die Drucksache wurde am 14.06.2007 bereits im Ausschuss beschlossen, aber vom Hauptausschuss als nicht präzise genug rücküberwiesen.

BV Zander legt dem Ausschuss einen Änderungsantrag vor und begründet die Intention hinter dem Ursprungsantrag nochmals.

Nach kurzer Diskussion bittet die SPD-Fraktion um Vertagung.

Die angeforderte Stellungnahme aus dem Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement liegt vor.

Der Hauptausschuss schließt sich dieser Stellungnahme an und fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich des Quartiersmanagementgebiets befindliche Einrichtungen/Projekte dabei zu unterstützen, Gelder, insbesondere aus den für die QM-Gebiete zur Verfügung gestellten Mitteln oder auch aus EU-Mitteln, zur Unterstützung und Ausweitung bzw. Verbesserung ihrer Arbeit einzuwerben.