25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss:
Einstimmiger Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Eigentümern der Verteilerkästen für Telekommunikation sowie der Postablagekästen in Verbindung zu setzen, um eine dauerhafte Lösung zur Sicherung der Kästen vor Beschmierung und illegalem Plakatieren zu finden.
Sollten sich keine Lösungen mit den Eigentümern finden lassen, sind die Möglichkeiten der kostenpflichtigen Ersatzvornahme durch den Bezirk zu prüfen.
Der BVV ist bis September 2007 zu berichten
19.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.10 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt –
Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.
02.10.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ö 3.1 - erledigt
Diese Drucksache wurde auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Grüne in den
Ausschuss überwiesen
Diese Drucksache wurde auf Wunsch der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen in den Ausschuss überwiesen.
BzStR Schworck erklärt hierzu, die Problematik der
Verunstaltung von Verteiler- und Postablagekästen wird vom FB Tiefbau
bearbeitet. Seiner Meinung nach ist eine Diskussion im zuständigen Ausschuss
möglicher Weise zielführender.
Er erklärt auf Nachfrage, es liegen einige wenige
Beschwerden vor, aber die Verwaltung war noch nicht gezwungen Ersatzvornahmen
vorzunehmen.
Leichte Sprache
DGS
