Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 10.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Aktuelle Situation des Autohandels in Tempelhof -Ost      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 21.03.2007      
Ö 4.1     Namensschildchen auf freiwilliger Basis für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0182/XVIII  
Ö 4.2     Schilderwald roden - weniger ist mehr  
Enthält Anlagen
0192/XVIII  
    21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.21 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    16.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinzuwirken, Verkehrsschilder hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zu überprüfen und ggf. weil überflüssig, verwirrend oder widersprechend zu entfernen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2007 über das Ergebnis zu berichten.

   
    20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    31.03.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Nach erklärenden Ausführungen von BV Krüger wir die Mitteilung ohne weitere Aussprache zur Kenntnis genommen

Nach erklärenden Ausführungen von BV Krüger wird die Mitteilung, ohne weitere Aussprache, zur Kenntnis genommen.

Ö 4.3     Einrichtung einer Berlin-einheitlichen Telefonnummer für die bezirklichen Ordnungsämter  
Enthält Anlagen
0199/XVIII  
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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