Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 03.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Konsequenzen aus dem Memorandum Lebensmittelsicherheit in Berlin der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, März 2007      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 20.09.2006 - Wartebereich Bürgerbüro Tempelhof  
Enthält Anlagen
 1387/XVII  
    15.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Situation für die wartenden Kunden im Bürgerbüro des Rathauses Tempelhof verbessert werden kann.
   
    20.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung – Konsensliste.
   
    03.04.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    StR Schworck unterstreicht, dass sich die Situation im Bürgeramt Tempelhof verbessert habe

StR Schworck unterstreicht, dass sich die Situation im Bürgeramt Tempelhof verbessert habe. Es würde nicht mehr im Wartebereich geraucht. Es gebe mehr Terminvergaben. Man überlege, ob Anpassungen der Öffnungszeiten an das Besucherverhalten vorgenommen werden sollen. (dazu s. TOP 4)
Ö 4.2  
der BVV vom 21.02.2007 - Warte-TV in die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
 0139/XVIII  
Ö 5  
Sonnabendöffnungszeiten der Bürgerämter      
Ö 6  
Koordination der Tätigkeiten von Ordnungsamt, Kontaktbereichsbeamten der Polizei und Teilnehmern/-innen an Arbeitsmarktprogrammen wie beispielsweise MAE      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes (Festlegen des nächsten Termins)      
               
 
 

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