Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 06.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Georg-Büchner-Oberschule      
Ö 3.1  
Vorstellung der Schule durch den stellv. Schulleiter, Herrn Koschmieder      
Ö 3.2  
Resolution der Schulkonferenz in Bezug auf den Gewaltvorfall vom 19.01.2007      
Ö 3.3  
Aufarbeitung und Diskussion, dazu eingeladen: Frau Schöttler - JugDez - und Herr Schmidt - Schulaufsicht -      
Ö 4     Ganztagsschulen im Bezirk      
Ö 4.1  
aktueller Stand der Dinge      
Ö 5  
Kinderzentrum Monumentenstraße/Schwielowsee-Grundschule      
Ö 5.1  
Stand der Dinge      
Ö 5.2  
Bericht der Arbeitsgruppe/Konsequenzen      
Ö 5.3  
Zukunft des Standorts      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 30.08.2006 - Schulhöfe und Sportplätze für Kinder und Jugendliche öffnen - MzK  
Enthält Anlagen
1285/XVII  
Ö 6.2  
der BVV vom 15.11.2006 - Öffnung der Schulen am Abend gewährleisten - mitberatend -
Enthält Anlagen
0014/XVIII  
Ö 6.3  
der BVV vom 13.12.2006 - Gegen die Erhebung des Entgelts für Kinder der Ganztagsschulen in Schwimmbädern - federführend -
Enthält Anlagen
0053/XVIII  
    13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.23 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste.

   
    16.01.2007 - Ausschuss für Sport
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Hauschild begründet für seine Fraktion de Antrag

BV Hauschild begründet für seine Fraktion den Antrag.

Gleichzeitig geht er auf den Änderungsantrag der SPD-Fraktion ein und stimmt im Namen seiner Fraktion diesem zu.

 

BD Thamm äußert sich nachdrücklich zur Wiederherstellung der Entgeltfreiheit insgesamt für Schüler im Rahmen der Betreuung.

 

BV Jachmann spricht sich, im Namen seiner Fraktion, ebenfalls für den Änderungsantrag aus, die Formulierung sei klarer und deutlicher gefasst.

 

Die Vorsitzende fasst zusammen:

Der Ausschuss teilt die Intention des Antrages und gibt dem federführenden Ausschuss für Schule folgende Änderung der Formulierung:

“Die BVV empfiehlt dem BA, sich bei den zuständigen Stellen für die Wiederherstellung der Entgeltfreiheit in Schwimmbädern für Hortkinder (und ihre Erzieherinnen/Erzieher) einzusetzen”.

Abstimmung über die Änderung: einstimmig

   
    30.01.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.4 - vertagt
    Die Beratung wurde auf die nächste Sitzung vertagt

Die Beratung wurde auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    06.03.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - im Ausschuss zurückgezogen
    Der Antrag wird von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen

Der Antrag wird von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen, da sich dieser durch Verwaltungshandeln bereits erledigt hat.

   
    21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird zurückgezogen, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung/ Fragen an die Bezirks- /Senatsschulverwaltung, u. a.      
Ö 7.1  
Rückläufersituation      
Ö 7.2  
Baumaßnahmen an Schulgebäuden (derzeitige und geplante)      
Ö 8  
Verschiedenes u.a. Terminschiene (nächster Terminvorschlag 27.03.2007 in der MMS)      
               
 
 

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