17.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.9 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) – Konsensliste.
14.02.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Der Antrag wurde von der Fraktion der FDP gestellt
Der Antrag wurde von der Fraktion der
FDP gestellt. BV Kühne bittet zu bedenken, dass dieser Antrag mit den
Verkehrsplanungen zum Neubau des Höffner Möbelhaus kollidieren könnte.
Abstimmung über den Antrag: Bei
Enthaltungen einstimmig
26.02.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Das Votum des mitberatenden Stadtplanungsausschusses liegt vor
Das Votum des mitberatenden
Stadtplanungsausschusses liegt vor. Dieser hat dem Antrag zugestimmt.
In der ausführlichen Diskussion
plädiert BV Baldow für einen Änderungsantrag und schlägt folgenden Wortlaut
vor:
“..., dass an den
Lichtsignalanlagen (LSA) im Zuge des Sachsendammes unter Berücksichtigung der
Eröffnung des Möbelhauses Höffner Vorrangampeln für den ÖPNV installiert
werden”.
Abstimmung über den Änderungsantrag:
einstimmig
Der Antrag geht in geänderter Form als
Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an den Lichtsignalanlagen (LSA) im Zuge des Sachsendammes, unter Berücksichtigung der Eröffnung des Möbelhauses Höffner, Vorrangampeln für den ÖPNV installiert werden.
17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.1 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
22.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Nach kurzer Erläuterung hinsichtlich der Zeitschiene eines Antrages
vonseiten des Bezirksstadtrates Schworck wird die Mitteilung zur Kenntnisnahme
zur Kenntnis genommen
Zu den Drucksachen 4.3 bis
einschließlich 4.7 bemängelt die CDU-Frakiton eine erheblich verschleppte
Bearbeitung (Anträge teilweise aus 2007!) Das BA entschuldigt dies.
Leichte Sprache
DGS
