Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 26.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung zum Sachstand der "Investitionsmaßnahme Kleistpark", Diskussion über Anwohnerbeschwerden zur Zu- und Durchgangssituation      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 13.12.2006 - Nachts ruhiger schlafen -Tempo 30 in der Rathausstraße  
Enthält Anlagen
0042/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 13.12.2006 - Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (1) - Bürgerschaftliches Engagement unterstützen  
Enthält Anlagen
0055/XVIII  
    13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.25 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    22.01.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.8 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    26.02.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der TOP wird zusammen mit TOP 4

Der TOP wird zusammen mit TOP 4.4 - DS 0061/XVIII - behandelt.

 

StR. Schworck trägt den Sachstand zu den einzelnen Drucksachen vor; er verweist in diesem Zusammenhang auf die Broschüre “Geschichtsparcours Papestraße”, die an die Mitglieder verteilt wird.

 

Auf die Bemerkung, ihm seien keine Aktionen oder Bemühungen des Krankenhauses bekannt, die Aufrechterhaltung des Parkplatzes sicher zu stellen, äußert der Vorsitzende: Er könne dies nur bestätigen; auch seiner Einladung zur heutigen Sitzung folgte die Personalabteilung des Krankenhauses nicht.

 

Nach ausführlicher Schilderung der Gesamtsituation u.a. finanzielle Problematik, Bepflanzung und Pflege des Arials, seitens des BAs - auch unter Einbeziehung der Parkring e.V. Initiative - erfolgt Abstimmung über die Drucksachen.

 

Drucksache 0055/XVII: einstimmig – Drucksache 0061/XVII: einstimmig.

Die Drucksachen gehen als Beschlussempfehlungen in die nächste BVV.

   
    21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen der Gartendenkmalpflege und dem am 09.11.06 gegründeten Verein "Parkring e.V." einen Pflegeplan für das Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof aufzustellen und für das von dem Verein beabsichtigte bürgerschaftliche Engagement einen modellhaften Rahmen zu entwickeln, der auch für entsprechendes Engagement bei andere Grünanlagen übertragbar sein soll.

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    25.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
    Bezirksstadtrat Schworck teilt aufgrund des bei BV Hausschild entstandene Missverständnisses mit, dass keine Verträge mit Bürgern für längere Zeiträume geschlossen werden

Bezirksstadtrat Schworck macht noch einmal darauf aufmerksam, dass das mit dem Parkring e.V. Tempelhof entwickelte Konzept dazu dient, möglichst unbürokratisch, bürgerliches Engagement zu akquirieren ohne den Bürger bzw. die Bürgerin zeitlich zu binden.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.3  
der BVV vom 13.12.2006 - Fahrradstadt Berlin ?! Durchgangswege in Grünanlagen zum rücksichtsvollen Radfahren freigeben!  
Enthält Anlagen
0058/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom 13.12.2006 - Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (2) - Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03.06.2003  
Enthält Anlagen
0061/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 17.01.2007 - Busvorrangampel für den Sachsendamm  
Enthält Anlagen
0089/XVIII  
Ö 4.6  
der BVV vom 17.01.2007 - Jetzt geht's rund  
Enthält Anlagen
0102/XVIII  
Ö 4.7  
der BVV vom 17.01.2007 - Schöneberger Insel: Wohnquartier schützen - Durchgangsverkehr vermeiden  
Enthält Anlagen
0104/XVIII  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins am 26.03.2007      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen