17.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.4 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung und an den Ausschuss für Sport – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung und an den Ausschuss für Sport – Konsensliste.
13.02.2007 - Ausschuss für Sport
Ö 5.1 - vertagt
StR Krömer, der zu diesem TOP geladen wurde, erklärt ausführlich den
Hintergrund der Selbstverpflichtung
Da die in der MzK genannte
“Selbstverpflichtung des Bezirks” bei den Mitgliedern des
Ausschusses einige Verwunderung hervorruft, erklärt StR Krömer ausführlich den
Hintergrund dazu.
Es folgt eine kontroverse Diskussion über
die Einschränkung des Spielbetriebes in der Ruhezeit an Sonn- und Feiertagen,
der Rechtsgrundlagen in Bezug auf die Sportlärmverordnung sowie über die
Vorgaben der Richtwerte für Lärmschutz.
Aus der Diskussion heraus äußert BD
Thamm, dass die Mitteilung nicht zur Kenntnis genommen werden kann, da noch
Differenzen zu den rechtlichen Vorschriften bestehen; zum einen über die
Ruhezeiten am Sonntag (im Gesetz so nicht vorgegeben), zum andren über die
Frage der Beleuchtung (Einschränkung vor Ende des Betriebsschlusses). Er hält
es für sinnvoll, dies vor Kenntnisnahme nochmals zu prüfen.
Die Vorsitzende stimmt dem zu, die
Mitteilung wird – ohne Einwand – vertagt.
Frau Bernstein bedankt sich bei Frau
Szalucki und StR. Krömer für die Berichterstattung.
14.02.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
BzStR Krömer gibt einen Bericht zum Werdegang
BzStR Krömer gibt einen Bericht zum
Werdegang. Er berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Sport, welcher die
Drucksache ebenfalls beraten hat.
Nach kurzer Diskussion wird die
Drucksache vertagt.
13.03.2007 - Ausschuss für Sport
Ö 6.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Hierzu entfacht abermals eine kontroverse Debatte in der StR Schworck
versucht, den Mitgliedern den Sinn und Zweck der Selbstverpflichtung des
Bezirks zu erläutern; die Mitglieder jedoch mit seinen Aussagen nicht konform
gehen können
Hierzu entfacht abermals eine
kontroverse Debatte in der StR Schworck versucht, den Mitgliedern den Sinn und
Zweck der Selbstverpflichtung des Bezirks zu erläutern; ein Teil der Mitglieder
jedoch mit seinen Aussagen nicht konform gehen können.
Es erfolgt Abstimmung über die
Kenntnisnahme.
Die MzK wird mehrheitlich nicht zur
Kenntnis genommen.
14.03.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
BzStR Krömer begründet die Mitteilung zur Kenntnisnahme ausführlich
BzStR Krömer begründet die Mitteilung
zur Kenntnisnahme ausführlich. Auf Nachfrage wird erklärt, dass die Ruhezeit
Sonntags 12-15 Uhr nur das kleine Spielfeld betreffen. Die Flutlichtanlage darf
bis 21 Uhr bzw. bis 21.30 Uhr betrieben werden.
Leichte Sprache
DGS
